Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

Der Bürgermeister erläutert die Vorlage und führt aus, dass es in diesem TOP um den eigentlichen Satzungsbeschluss geht. Im zuständigen Ausschuss wurde dazu vorberaten. Es handelt sich um eine private Baumaßnahme und es sind keine Änderungen vorzunehmen.

 

Es gibt keine weiteren Anfragen und keine Diskussionen. Der Bürgermeister trägt den Beschlusstext vor und stellt ihn zur Abstimmung.

 

Folgender Beschluss wird gefasst:

Der Stadtrat der Stadt Wilkau-Haßlau beschließt zur Ergänzungssatzung „Amselweg“ Flurstück 86 Gemarkung Oberhaßlau OT Silberstraße wie folgt:

1.

Die während der öffentlichen Auslegung und Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange vorgebrachten Hinweise, Anregungen und Bedenken sind geprüft und gegeneinander und miteinander abgewogen. (Abwägung siehe Anlage).

2.

Hinweise, Änderungen und Ergänzungen sind gemäß Abwägung in den Planentwurf einzuarbeiten.

3.

Der überarbeitete Planentwurf ist dem Stadtrat zum Beschluss als Satzung vorzulegen.

 

Der Bürgermeister weist darauf hin, dass die Satzung umgehend auszufertigen und an das zuständige Amt zu übersenden ist.

Der Eigentümer ist zu informieren, damit mit dem Bau begonnen werden kann.