Der
Bürgermeister erläutert die Vorlage und führt aus, dass es in diesem TOP um den
eigentlichen Satzungsbeschluss geht. Im zuständigen Ausschuss wurde dazu
vorberaten. Es handelt sich um eine private Baumaßnahme und es sind keine
Änderungen vorzunehmen.
Es gibt keine
weiteren Anfragen und keine Diskussionen. Der Bürgermeister trägt den
Beschlusstext vor und stellt ihn zur Abstimmung.
Folgender Beschluss wird gefasst:
Der Stadtrat der
Stadt Wilkau-Haßlau beschließt zur Ergänzungssatzung „Amselweg“ Flurstück 86
Gemarkung Oberhaßlau OT Silberstraße wie folgt:
1.
Die während der
öffentlichen Auslegung und Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange
vorgebrachten Hinweise, Anregungen und Bedenken sind geprüft und gegeneinander
und miteinander abgewogen. (Abwägung siehe Anlage).
2.
Hinweise,
Änderungen und Ergänzungen sind gemäß Abwägung in den Planentwurf
einzuarbeiten.
3.
Der
überarbeitete Planentwurf ist dem Stadtrat zum Beschluss als Satzung
vorzulegen.
Der
Bürgermeister weist darauf hin, dass die Satzung umgehend auszufertigen und an
das zuständige Amt zu übersenden ist.
Der Eigentümer ist zu informieren, damit mit dem Bau begonnen werden kann.