Sitzung: 28.03.2019 Stadtrat
- Drainage Sportplatz Stadion
Der Sportplatz
wurde untersucht. Ein Teil der Leitung wird durch die Wasserwerke erneuert. Im
restlichen Teil ist keine Drainage vorhanden. Wird nächste Woche im TA genauer
diskutiert.
Stadtrat Jung:
Es handelt sich
um eine sogenannte Schotterpackung. Das Wasser kann nicht abfließen und es
bildete sich nach Regen wieder eine größere Pfütze. Genauere Ausführungen
erfolgen im TA.
- Probleme Entwässerung Tintenklecks
Der
Garageneigentümer wird veranlassen, dass in sein Grundstück entwässert wird. Es
wurde mit allen Beteiligten gesprochen, dass nichts mehr in das Grundstück der
Stadt abgeleitet wird.
- Bautafel Alter Bahnhof
Nach einem
Sturmschaden steht diese wieder.
- Kunstwerk
Es muss im TA
darüber gesprochen werden, wie mit dem freigelegtem Kunstwerk weiter-verfahren
wird. Zu beachten sind Urheberrechte und man muss den Aufwand sehen.
Stadtrat Jung:
Ist der Künstler
bekannt?
Bürgermeister:
Ja, ist er und
es sind berechtigte Erben vorhanden. Es wird nicht einfach.
- Anmeldung Pestalozzi-Oberschule
Die
Pestalozzi-OS ist mit 77 Anmeldungen OS-Spitzenreiter. Es werden letztmals drei
Klassen gebildet, dann sind alle Räume ausgenutzt. 13 Anmeldungen von außerhalb
werden verlost. Das ist ein anerkanntes Verfahren. Es ist ein gutes Zeichen,
dass Schüler von außerhalb an die Pesta wollen.
- Ende Legislaturperiode
Es gibt keine
Veränderungen von Terminen. Anfragen und Diskussionen von den Fraktionen sind
bis Ende April zu melden. Er bittet darauf zu achten, dass nach der
Kommunalwahl alle bisherigen Stadträte bezüglich Vergabebeschlüsse nochmal zu
einer Sitzung zusammen-treten müssen.
- Straßenbau – kommunaler Baulastenträger
Es wurde heute
eine Presseinformation herausgegeben, dass aus den Rücklaufgeldern vergangener
Jahre noch 40 Mio € zur Verfügung stehen. Diese werden sachsenweit verteilt.
Ein Antrag ist bis Ende Mai ans Ministerium zu stellen. Es ist zu erwarten,
dass die Baupreise explodieren oder auch vorrangig das Bundesprogramm
Schulen/Glasfaser unterstützt wird. Die Genehmigungsbescheide werden versetzt
verschickt. Jedoch weiß keiner, wonach gegangen wird (Datum des Antrages,
Alphabet), dazu gibt es keine Aussagen.
Das Problem ist,
wenn der Bewilligungsbescheid im August eingeht, stehen keine Firmen mehr zur
Verfügung.
Noch einmal
verweist der Bürgermeister auf die Pauschalisierung, damit darüber im Stadtrat
beschlossen werden kann und konkrete Zahlen feststehen. Jetzt ist es so, dass
die Kommunen gesetzlich verpflichtet sind, Fördermittel zu beantragen und
Eigenmittel erst eingesetzt werden, wenn die Fördermittel abgelehnt werden. Er
hofft auf Vernunft im Ministerium.
Stadtrat Jung:
Er informiert
über ein Interview mit dem Minister Dulig. Es wird mit Hochdruck an einer
Prioritätenliste gearbeitet, es werden noch Bedingungen festgelegt.