- Drainage Sportplatz Stadion

 

Der Sportplatz wurde untersucht. Ein Teil der Leitung wird durch die Wasserwerke erneuert. Im restlichen Teil ist keine Drainage vorhanden. Wird nächste Woche im TA genauer diskutiert.

 

Stadtrat Jung:

Es handelt sich um eine sogenannte Schotterpackung. Das Wasser kann nicht abfließen und es bildete sich nach Regen wieder eine größere Pfütze. Genauere Ausführungen erfolgen im TA.

 

- Probleme Entwässerung Tintenklecks

 

Der Garageneigentümer wird veranlassen, dass in sein Grundstück entwässert wird. Es wurde mit allen Beteiligten gesprochen, dass nichts mehr in das Grundstück der Stadt abgeleitet wird.

 

- Bautafel Alter Bahnhof

 

Nach einem Sturmschaden steht diese wieder.

 

 

- Kunstwerk

 

Es muss im TA darüber gesprochen werden, wie mit dem freigelegtem Kunstwerk weiter-verfahren wird. Zu beachten sind Urheberrechte und man muss den Aufwand sehen.

 

Stadtrat Jung:

Ist der Künstler bekannt?

 

Bürgermeister:

Ja, ist er und es sind berechtigte Erben vorhanden. Es wird nicht einfach.

 

- Anmeldung Pestalozzi-Oberschule

 

Die Pestalozzi-OS ist mit 77 Anmeldungen OS-Spitzenreiter. Es werden letztmals drei Klassen gebildet, dann sind alle Räume ausgenutzt. 13 Anmeldungen von außerhalb werden verlost. Das ist ein anerkanntes Verfahren. Es ist ein gutes Zeichen, dass Schüler von außerhalb an die Pesta wollen.

 

- Ende Legislaturperiode

 

Es gibt keine Veränderungen von Terminen. Anfragen und Diskussionen von den Fraktionen sind bis Ende April zu melden. Er bittet darauf zu achten, dass nach der Kommunalwahl alle bisherigen Stadträte bezüglich Vergabebeschlüsse nochmal zu einer Sitzung zusammen-treten müssen.

 

 

- Straßenbau – kommunaler Baulastenträger

 

Es wurde heute eine Presseinformation herausgegeben, dass aus den Rücklaufgeldern vergangener Jahre noch 40 Mio € zur Verfügung stehen. Diese werden sachsenweit verteilt. Ein Antrag ist bis Ende Mai ans Ministerium zu stellen. Es ist zu erwarten, dass die Baupreise explodieren oder auch vorrangig das Bundesprogramm Schulen/Glasfaser unterstützt wird. Die Genehmigungsbescheide werden versetzt verschickt. Jedoch weiß keiner, wonach gegangen wird (Datum des Antrages, Alphabet), dazu gibt es keine Aussagen.

 

Das Problem ist, wenn der Bewilligungsbescheid im August eingeht, stehen keine Firmen mehr zur Verfügung.

Noch einmal verweist der Bürgermeister auf die Pauschalisierung, damit darüber im Stadtrat beschlossen werden kann und konkrete Zahlen feststehen. Jetzt ist es so, dass die Kommunen gesetzlich verpflichtet sind, Fördermittel zu beantragen und Eigenmittel erst eingesetzt werden, wenn die Fördermittel abgelehnt werden. Er hofft auf Vernunft im Ministerium.

 

Stadtrat Jung:

Er informiert über ein Interview mit dem Minister Dulig. Es wird mit Hochdruck an einer Prioritätenliste gearbeitet, es werden noch Bedingungen festgelegt.