Sitzung: 11.04.2019 Stadtrat
Termine Wahl
Stadtrat/Ortschaftsrat/Eurpoawahl:
Bürgermeister:
Die Wahlprüfungsfrist ist am 15.07.2019 und der früheste Termin für die
konstituierende Sitzung ist der 16.07.2019.
Aufgrund der Ferien gilt als Angebot ein Termin nach dem 18.08.2019, mit Schuljahresbeginn,
für die konstituierende Sitzung.
Fahrstuhl im Stadtzentrum:
Bürgermeister:
Es entstehen keine
Kosten für die Stadt, die Kosten liegen bei der Sicherheitsfirma. Der Fahrstuhl
ist momentan immer noch außer Betrieb. Die Reparatur dauert noch 2 – 3 Wochen.
Stadtrat Wilhelm:
Die Reparaturdauer
ist sehr ärgerlich.
Bürgermeister:
Das ist
verständlich. Die Deutsche Bahn bietet eine Möglichkeit online einzusehen
welche Fahrstühle an welchen Bahnhöfen in Betrieb sind.
Albert-Schweitzer-Ring/Florian-Geyer-Weg
Bürgermeister:
Nur der ASR wird
gefördert, Florian-Geyer-Weg nicht, daher ist dieser für 2020 vorgesehen.
Nach 4 Monaten muss
eine rechtskräftige Vergabe stattfinden, dies ist eine sehr knappe Zeitvorgabe
für den Florian-Geyer-Weg.
Trotzdem sind wir
froh, dass die Stadt einen Bescheid bekommen hat.
Stadtrat Jung:
Der 2. Bauabschnitt
vom Albert-Schweitzer-Ring beginnt dann mit Fertigstellung des 1.
Bauabschnittes. Wird die Bordhöhe berücksichtigt?
Bürgermeister:
Ja, diese wird
berücksichtigt.
Stadtrat Wilhelm:
Diese
Fördermittelpolitik ist mittlerweile schädlich für die Kommunen.
Stadtrat Rißmann:
Eine pauschale
Zuweisung wäre besser.
Stadtrat Jung:
Dieses Prozedere
existiert seit 50 Jahren in der BRD
Stadtrat Klug:
Die Fraktionen
sollten dieses Fördermittelchaos einmal an die Bundestagsabgeordneten
herantragen.
Rödelbach
Bürgermeister:
Mit Beginn des
29.04.2019 erfolgt durch die Landestalsperrenverwaltung die Sedimentbefreiung
des Rödelbaches.
Ersatzpflanzungen
Bürgermeister:
Der Bauhof arbeitet
bereits an den Ersatzpflanzungen für das Stadtgebiet.
Hochwald
Bürgermeister:
Der Bauhof leistet
für die Kriminalpolizei Amtshilfe bei der Entsorgung von Müll, welcher bei den
Ausgrabungen/Ermittlungen anfällt.
Frühlingsfest
Mitteilung von
Informationen zum Ablauf des 1. Frühlingsfestes.
Bürgermeister:
Hoffen auf gutes
Wetter und viele Besucher.
Ampel B93
Bürgermeister:
Die Ampelsteuerung
soll umgerüstet werden, die Arbeiten dazu erfolgen sonntags mit
Ausnahmegenehmigung. Bei Bedarf regelt die Polizei.
Vergaben
Preissteigerungen
im Preisindex bei vielen Kategorien. Daraus resultiert die Bildung von
Sicherheitsrücklagen aufgrund von schnellen Preiserhöhungen bei Vergaben.