Termine Wahl Stadtrat/Ortschaftsrat/Eurpoawahl:

 

Bürgermeister:

 

Die Wahlprüfungsfrist ist am 15.07.2019 und der früheste Termin für die konstituierende Sitzung ist der 16.07.2019.

Aufgrund der Ferien gilt als Angebot ein Termin nach dem 18.08.2019, mit Schuljahresbeginn, für die konstituierende Sitzung.

Fahrstuhl im Stadtzentrum:

Bürgermeister:

Es entstehen keine Kosten für die Stadt, die Kosten liegen bei der Sicherheitsfirma. Der Fahrstuhl ist momentan immer noch außer Betrieb. Die Reparatur dauert noch 2 – 3 Wochen.

Stadtrat Wilhelm:

Die Reparaturdauer ist sehr ärgerlich.

Bürgermeister:

Das ist verständlich. Die Deutsche Bahn bietet eine Möglichkeit online einzusehen welche Fahrstühle an welchen Bahnhöfen in Betrieb sind.

Albert-Schweitzer-Ring/Florian-Geyer-Weg

Bürgermeister:

Nur der ASR wird gefördert, Florian-Geyer-Weg nicht, daher ist dieser für 2020 vorgesehen.

Nach 4 Monaten muss eine rechtskräftige Vergabe stattfinden, dies ist eine sehr knappe Zeitvorgabe für den Florian-Geyer-Weg.

Trotzdem sind wir froh, dass die Stadt einen Bescheid bekommen hat.

Stadtrat Jung:

Der 2. Bauabschnitt vom Albert-Schweitzer-Ring beginnt dann mit Fertigstellung des 1. Bauabschnittes. Wird die Bordhöhe berücksichtigt?

Bürgermeister:

Ja, diese wird berücksichtigt.

Stadtrat Wilhelm:

Diese Fördermittelpolitik ist mittlerweile schädlich für die Kommunen.

Stadtrat Rißmann:

Eine pauschale Zuweisung wäre besser.

Stadtrat Jung:

Dieses Prozedere existiert seit 50 Jahren in der BRD

Stadtrat Klug:

Die Fraktionen sollten dieses Fördermittelchaos einmal an die Bundestagsabgeordneten herantragen.

Rödelbach

Bürgermeister:

Mit Beginn des 29.04.2019 erfolgt durch die Landestalsperrenverwaltung die Sedimentbefreiung des Rödelbaches.

Ersatzpflanzungen

Bürgermeister:

Der Bauhof arbeitet bereits an den Ersatzpflanzungen für das Stadtgebiet.

Hochwald

Bürgermeister:

Der Bauhof leistet für die Kriminalpolizei Amtshilfe bei der Entsorgung von Müll, welcher bei den Ausgrabungen/Ermittlungen anfällt.

Frühlingsfest

Mitteilung von Informationen zum Ablauf des 1. Frühlingsfestes.

Bürgermeister:

Hoffen auf gutes Wetter und viele Besucher.

Ampel B93

Bürgermeister:

Die Ampelsteuerung soll umgerüstet werden, die Arbeiten dazu erfolgen sonntags mit Ausnahmegenehmigung. Bei Bedarf regelt die Polizei.

Vergaben

Preissteigerungen im Preisindex bei vielen Kategorien. Daraus resultiert die Bildung von Sicherheitsrücklagen aufgrund von schnellen Preiserhöhungen bei Vergaben.