Sitzung: 02.04.2019 Technischer Ausschuss
Kraußbergstraße – Teilfläche Flurstück
307/36 Wilkau (ca. 380 m²)
Auf
dem städtischen Flurstück 307/36 Wilkau befindet sich direkt an der
Kraußbergstraße eine ca. 380 Quadratmeter große Teilfläche, welche früher als
einfacher Garten ohne Wasser- und Stromanschluss verpachtet war und einen
dreieckigen Zuschnitt bei starker Hanglage aufweist.
Nach
Ende des letzten Pachtverhältnisses im Jahr 2013 wurden die Bäume auf der
Fläche
gefällt.
Die Fläche ist zur Kraußbergstraße sowie zu den Wohngrundstücken Lessingstraße
44
und 46 hin nicht mehr umzäunt. Es stehen noch die Reste früherer einfachster
Bebauung
(kleine
Terrasse und kleiner Schuppen) darauf.
Die
bisherigen Versuche, die Fläche neu zu verpachten, scheiterten genauso wie alle
bis-
herigen
Verkaufsbemühungen. Bei letzteren besteht u.a. das Problem, dass die Fläche
erst als eigenständiges Flurstück auf Kosten des Käufers herausgemessen werden
müsste. Auch
die
unmittelbaren Grundstücksnachbarn wollen die Fläche auf keinen Fall erwerben.
Ungeklärt
ist bislang die Höhe eines eventuellen Verkaufspreises. Die betreffende Fläche
wird im Flächennutzungsplan als Grünfläche ausgewiesen und gehört nicht zum
Areal des
B-Planes
„Am Doktorberg“. Allerdings befindet sie sich innerhalb der Bodenrichtwertzone
„Wilkau-Haßlau / Am Doktorberg“, wo der Preis für Bauland durchschnittlich
75,00 €/qm beträgt. – Der lt. Grundstücksmarktbericht mittlere Preis für
Gartenland der betreffenden Größe läge bei 6,20 €/qm.
Das
Grundstück wurde bereits 2 x im Stadtanzeiger zum Verkauf angeboten. Es gab
bisher nur Anfragen zur Bebaubarkeit. Da das Grundstück aber außerhalb des
B-Planes liegt und einer Erweiterung auch nicht zugestimmt wird, kommt nur der
Verkauf als Gartenland in Frage.
Die Stadt
würde das Grundstück für 1000 € zuzüglich Vermessungskosten oder auf
Verhandlungsbasis bis auf 500 € herabgehend zuzüglich Vermessungskosten
verkaufen. Alle Ausschussmitglieder sind damit einverstanden. Der Verkauf wird
solange im Stadtanzeiger veröffentlicht, bis das Grundstück verkauft wurde.
Bepflanzung Kübel/Idee Verschönerung
Marktplatz
Die
Bürgerinnen Frau Kaschta und Frau Wutzler haben eine Idee zur Verschönerung des
Marktplatzes durch Pflanzkübel in Eigeninitiative und stellen diese vor.
Frau Kaschta
erklärt, dass sie Pflanzkübel aus Silizium-Carbonit gefunden hat, die „unzerstörbar“
sind und die sie kostenfrei zur Verfügung gestellt bekommt. Die Pflanzkübel
sollen in der Flucht der Sitzgruppen aufgestellt werden. Dazu hat sie Bilder
mitgebracht. Es gibt einige Bürger in der Stadt Wilkau-Haßlau, die sich an
einer Patenschaft beteiligen würden, indem sie die Kübel gießen, schneiden und
neu bepflanzen. Die Kosten für die Erstbepflanzung beläuft sich auf ca. 70 €,
danach wird saisonal nachgepflanzt.
Zur Ansicht
haben Frau Kaschta und Frau Wutzler über Herrn Rißmann (Gewerbeverein) einen
fertig bepflanzten Kübel zur Ansicht mitgebracht. Alle Ausschussmitglieder
besichtigen zwischendurch diesen Kübel.
Der
Gewerbeverein unterstützt das Projekt, sind auch Ansprechpartner hierzu. Das
Projekt soll mit einem Infostand auf dem diesjährigen Frühlingsfest vorgestellt
werden. Ziel ist es, Patenschaften und Spendengeber zu finden.
Alle sind
damit einverstanden, dass dies probiert werden soll. Es wird eine Vereinbarung
zwischen dem Gewerbeverein und der Stadt Wilkau-Haßlau geschlossen. An den
Kübel werden Schilder angebracht, wer die Patenschaft für den einzelnen
Pflanzkübel übernommen hat.
Karl-Liebknecht-Straße
Am 01.04. gab es einen Anruf von der Bauaufsicht zu o.g. Thematik. Aus
bauordnungsrechtlicher Sicht gibt es keine triftigen Gründe zum Versagen einer
Baugenehmigung. Die zuständige Bauaufsichtsbehörde wird sich somit über die
städtische Stellungnahme hinweg setzen. Sie schickt hierzu nochmals eine
Anhörung zur Thematik und Stellungnahme. Dann werden wir nochmals beraten und
evtl. den Verwaltungsgerichtsweg einschlagen. Darüber sind die Mitglieder des
Technischen Ausschusses sich einig.
Herr Jung hat ein Schreiben an die Verwaltung gefertigt, welches bei der
Anhörung und Stellungnahme evtl. eine Hilfe sein könnte.
Die Stellungnahme der Gemeinde vom 18.03.2019 wird dem Protokoll beigefügt.
Drainage am
Sportplatz unterhalb Stadion
Der Platz ist bzw. war drainiert, es ist davon
auszugehen, dass ursprünglich eine Drainage aus Steinzeugrohren eingebaut
worden ist. Es ist weiterhin davon auszugehen, dass zu einem späteren Zeitpunkt
Reparaturarbeiten ausgeführt wurden, in deren Verlauf möglicherweise die Schotterpackungen
eingebaut wurden. Der zum jetzigen Zeitpunkt erforderliche Reparaturumfang kann
derzeit nicht beziffert werden, aufgrund der Steinpackungen kann die Drainage
nicht weiter untersucht werden. Daher stellt sich das Aufnehmen der
Drainagepackungen als einzige Möglichkeit dar, das bedeutet, dass der Platz
teilweise aufgenommen wird und anschließend wieder aufgebaut werden muss. Der
Kostenumfang könnte sich je nach tatsächlichem Aufwand auf bis zu 50 T€
belaufen. Dazu wurden Bilder gezeigt.
Herr Jung schlägt vor, den Platz zu lassen, wie er
ist. Wenn das Stadion saniert wird, kommt die Drainage sowieso. Man müsste dies
dem Vorstand des SV Muldental schriftlich erklären.
Feuerwehreinsatz
am 28.03.2019
Kurz nach 21:00 Uhr wurden die Kameraden der FFW
Wilkau-Haßlau zu einem Gebäudeeinsturz in die Zwickauer Straße gerufen. Das
bewahrheitete sich zum Glück nicht, aber eine ca. 4 m hohe Stützmauer war
eingestürzt, ein darunter abgestellter Pkw erlitt beträchtlichen Schaden.
Durchführung von Absperrmaßnahmen, Belehrung der Anwohner, dass der Bereich
keinesfalls betreten werden darf. Es wurden hierzu Bilder gezeigt.
Kita ASR –
Wandbild
Beim Abbau der Holzverkleidung wurde dieses Wandbild von Herrn Lanzendorf,
VEB Staatliche Porzellan-Manufaktur Meißen gefunden. Herr Lanzendorf ist im
Jahre 2017 in Werdau verstorben. Nach dem Tod des Schöpfers geht das
Urheberrecht für 70 Jahr auf seine Erben über. Die Porzellan-Manufaktur Meißen
wurde informiert. Weder die Erben noch die Porzellan-Manufaktur werden voraussichtlich
der Vernichtung zustimmen. Das wird ein riesen Problem, wo wir evtl. auch
anwaltlichen Beistand brauchen werden. Es wird Anfang Mai voraussichtlich eine
Objektbegehung stattfinden. Die Abbruchgenehmigung wird erst erteilt werden,
wenn die Angelegenheit geklärt ist. Bis dahin kann kein Neubau erfolgen. Die
Angelegenheit muss zwingend in 2019 geklärt werden.
Info Straßenbau
Die Straßenbaufördermittel reichen nicht aus. Es gibt eine
Prioritätenliste.
·
Florian-Geyer-Weg – 2. BA – wurde abgelehnt, muss 2020
neu beantragt werden
·
A.-Schweitzer-Ring – 2. BA – wurde genehmigt
Die Mittel im HH-Plan müssen umgeplant werden. Innerhalb von 4 Monaten muss
die Vergabe erfolgen, sonst werden die Mittel gestrichen. Der Antrag wird
aufrechterhalten. Im Mai gehen die Bescheide raus, dann muss sofort die
Ausschreibung erfolgen.
Zaun
Der Zaun unterhalb der Comeniusschule – angrenzend an das Grundstück von
Herrn Danny Möckel – ist kaputt. Der Zaun gehört in städtische Verantwortung,
hierzu existiert ein Vertrag von 1990. Der Vertrag könnte zwar evtl. gekündigt
werden, aber lt. Nachbarschaftsgesetz gehört die Umzäunung Schulgelände in die
Verantwortung der Stadt. Die Reparatur muss durch den Bauhof erfolgen.
Stadtanzeiger –
Veröffentlichung
Die Bodenrichtwerte sind lt. Gutachterausschuss neu beschlossen worden. Die
Veröffentlichung erfolgt im Stadtanzeiger Mai 2019. Mit Veröffentlichung werden
diese bindend.
Fahrstuhl an der
Bahn
Dieser Fahrstuhl ist kaputt. Die Feuerwehr musste den Fahrstuhl mit Gewalt
öffnen, um die eingeschlossene Person zu befreien. Die Versicherung lehnt eine
Kostenübernahme für den Einsatz ab, wegen Mitverschulden durch den Benutzer.
Schadenswert ca. 15.-20.000 Euro
Prioritätenliste
Brandschutz
Die Beschaffung für ein Logistikfahrzeug der FFW Wilkau-Haßlau muss auf
2020 verschoben werden. Die Gesamtfinanzierung ist nicht mehr gesichert.