Herr Bemmann, Frank:

 

Herr Bemmann informiert über die Parksituation am Sachsenplatz. Vor einem halben Jahr wurde in der Aufsichtsratssitzung besprochen, dass das Parkplatzschild den Öffnungszeiten des Netto-Einkaufsmarktes angepasst werden sollte. Es wäre Aufgabe der Stadt und er wünscht eine Information, wann das Problem abgeschlossen ist.

 

Bürgermeister:

Diese Anfrage wird an die Wohnungsbaugesellschaft Wilkau-Haßlau mbH weitergeleitet, weil sie Eigentümer des Grundstückes sind. Diese müssten ein neues Schild bei der Stadt in Auftrag geben.

 

Herr Bemmann, Frank:

 

Er ist der Auffassung, dass im Stadtanzeiger mehr Angaben zur Stadtratssitzung gemacht werden sollten. Es sollten Informationen des Bürgermeisters, Diskussionen sowie Anfragen der Stadträte veröffentlicht werden. Diesen Vorschlag brachte er schon als Stadtrat ein, dies wurde jedoch nicht umgesetzt. Die Umsetzung sollte schnellstmöglich erfolgen.

 

Bürgermeister:

Es gibt im Stadtanzeiger einen informativen Teil, in dem viel veröffentlicht wird. Ebenso werden auf der Homepage der Stadt allgemeine Informationen veröffentlicht. Insgesamt gibt es bei der Gestaltung des Stadtanzeigers Nachholbedarf, das wird sich aber bald ändern. Das Protokoll allerdings darf gemäß Gemeindeordnung nicht veröffentlicht werden. Einsehen darf es aber jeder.

 

Herr Bemmann, Frank:

 

Er ist empört darüber, dass es beim Ausscheiden aus dem Stadtrat kein Dankeschön gab.

 

Bürgermeister:

Das ist keine Bürgeranfrage sondern ein Hinweis. Aus diesem Grund wird er nicht darauf eingehen.