Sitzung: 05.09.2019 Stadtrat
Herr Bemmann,
Frank:
Herr Bemmann
informiert über die Parksituation am Sachsenplatz. Vor einem halben Jahr wurde
in der Aufsichtsratssitzung besprochen, dass das Parkplatzschild den
Öffnungszeiten des Netto-Einkaufsmarktes angepasst werden sollte. Es wäre
Aufgabe der Stadt und er wünscht eine Information, wann das Problem
abgeschlossen ist.
Bürgermeister:
Diese Anfrage
wird an die Wohnungsbaugesellschaft Wilkau-Haßlau mbH weitergeleitet, weil sie
Eigentümer des Grundstückes sind. Diese müssten ein neues Schild bei der Stadt
in Auftrag geben.
Herr Bemmann,
Frank:
Er ist der
Auffassung, dass im Stadtanzeiger mehr Angaben zur Stadtratssitzung gemacht
werden sollten. Es sollten Informationen des Bürgermeisters, Diskussionen sowie
Anfragen der Stadträte veröffentlicht werden. Diesen Vorschlag brachte er schon
als Stadtrat ein, dies wurde jedoch nicht umgesetzt. Die Umsetzung sollte
schnellstmöglich erfolgen.
Bürgermeister:
Es gibt im
Stadtanzeiger einen informativen Teil, in dem viel veröffentlicht wird. Ebenso
werden auf der Homepage der Stadt allgemeine Informationen veröffentlicht.
Insgesamt gibt es bei der Gestaltung des Stadtanzeigers Nachholbedarf, das wird
sich aber bald ändern. Das Protokoll allerdings darf gemäß Gemeindeordnung
nicht veröffentlicht werden. Einsehen darf es aber jeder.
Herr Bemmann,
Frank:
Er ist empört
darüber, dass es beim Ausscheiden aus dem Stadtrat kein Dankeschön gab.
Bürgermeister:
Das ist keine
Bürgeranfrage sondern ein Hinweis. Aus diesem Grund wird er nicht darauf
eingehen.