Sitzung: 28.11.2019 Stadtrat
Herr Blechschmidt,
Konrad:
Herr Blechschmidt
hat eine Anfrage zur Streu- und Räumpflicht. Das Streuen in der
Friedrichsgrüner Straße erfolgt nicht durch die Stadt, da der Winterdienst
hauptsächlich auf stark frequentierten Straßen (Hauptstraßen und Schulwege)
erfolgt. Seine Pflichten sind ihm bekannt. Deshalb war er mehrfach im
Ordnungsamt und fragte nach, ob Streubehälter in der Friedrichsgrüner Straße
aufgestellt werden können, damit die Anwohner streuen können. Dies wurde
abgelehnt mit der Begründung, dass der Verkehr dadurch behindert würde. Auch
der Vorschlag der Anwohner, selber Behälter aufzustellen, wurde abgelehnt, da
der Waldbesitzer dazu befragt werden müsste, der jedoch seit vielen Jahren
nicht mehr gesehen wurde. Die Straße endet in einer Sackgasse. Der Pflegedienst
und Krankenwagen kommen ohne fremde Hilfe nicht raus. Die Anwohner werden auch
immer älter, um die Streudienste zu übernehmen. Grundsätzlich möchte er wissen,
wer für das Streugut verantwortlich ist, die Stadt oder der Streupflichtige?
Bürgermeister:
Er kann die Frage
im Detail nicht beantworten. Die Anfrage wird schriftlich beantwortet und dem
Protokoll beigefügt für den Stadtrat.
Herr Blechschmidt:
Er merkt weiterhin
an, dass der Straßeneinlauf immer mehr einbricht. Das wurde dem Ortschaftsrat
schon vor ein paar Jahren gemeldet. Herr Kowalle hat sich das Problem schon
angeschaut, doch bis heute hat sich nichts getan.
Herr Langhof:
Momentan gibt es
dafür keinen finanziellen Mittel.
Herr Blechschmidt:
Die
Straßenbeleuchtung funktioniert nicht auf der Straße und wird somit zur
Unfallstelle.
Bürgermeister:
Diese Information
ist neu und wird in der schriftlichen Antwort mit berücksichtigt.