Der Bürgermeister
erläutert die Vorlage und führt aus, dass sich bei diesem Beschluss
Besonderheiten ergeben. Bei Spende Nr. 2 ist Stadtrat Rißmann nicht
stimmberechtigt. Bei Spende Nr. 3 ist die Fraktion CDU/FDP nicht
stimmberechtigt inkl. dem Bürgermeister. Somit darf er diese Spende auch nicht
zum Beschluss bringen. Es greift die Regelung, dass der älteste Stadtrat dies
übernimmt, in diesem Fall Stadträtin Müller.
Es gibt keine
Anfragen und keine Diskussionen. Der Bürgermeister bzw. Stadträtin Müller trägt
den Beschlusstext vor und stellt ihn zur Abstimmung.
Folgender Beschluss wird gefasst:
- Der
Stadtrat der Stadt Wilkau-Haßlau beschließt die Annahme der Spenden gemäß
Anlage 1 dieses Beschlusses.
2.
Der Stadtrat der Stadt Wilkau-Haßlau beschließt die Spenden wie im
Verwendungszweck angegeben zu
verwenden.
Der Vorsitzende
bedankt sich bei allen Spendern.