Protokoll

zur Sitzung des Stadtrates am 19.12.2019

 

Beginn: 17:30 Uhr                                                                               Ende: 18:44 Uhr

 

Teilnehmer:

 

Vorsitzender

Bürgermeister Stefan Feustel

 

Stadträte

Toni Rißmann, Ronny Wild, Andreas Schwalbe, Dietmar Kallweit, Ute Gubick, Frank Möckel, Jochaim Kowalle, Uwe Eißmann, Stefan Jung, Lutz Lippold, Reinhard Röthig, Steffi Müller, Christian Küttler, Dr.sc.oec. Hans-Günther Wilhelm, René Löscher, Sabine Kallweit, Jens Breitfeld, Jan-Olaf Streit,

 

Weiterhin waren Anwesend:

Manuela Göckeritz (FBL 10), Thomas Bigl (FBL 30), Anne‑Marie Günther (FB 20/ Protokollführerin), Lukas Steinert   (Auszubildender), Nancy Brückner (FB 20), Frank Dörfelt (Freie Presse), Andreas Körnig (Schulleiter Comenius-GS), Frank Bemmann (Bürger), Mirko Fritzsch (Bürger), Matthias Metzing (Bürger)

 

 

Tagesordnung:

 

Öffentlicher Teil

 

1.            Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

2.            Bürgerfragestunde

 

3.            LEADER-Region „Zwickau Land“ – BV/073/2019

 

4.            Erfolgsplan Wohnungsgesellschaft Wilkau-Haßlau mbH für das Jahr 2020 – BV/075/2019

 

5.            Allgemeiner Spendeneingang bis 29.11.2019 – BV/076/2019

 

6.            Bebauungsplan Oberhaßlau 3. BA – Abweichung von Festsetzungen des Bebauungsplanes – BV/077/2019

 

7.            Dittes-Grundschule – Neugestaltung Außenanlagen 2. BA – Los 2 – Vergabe – BV/078/2019

 

8.            Informationen des Bürgermeisters

 

9.            Anfragen der Stadträte

 

 

Öffentlicher Teil

 

zu 1.    Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

 

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind einschließlich des Bürgermeisters 19 Stadträte anwesend. Es gibt eine Änderung zur Tagesordnung. Sie wird um den TOP 7.1 – BV/079/2019 – Verkauf städtischer Flurstücke – Flurstück 27/25 Gemarkung Silberstraße – erweitert. Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

 

Für die Unterzeichnung des Protokolls werden die Stadträte Rißmann und Breitfeld festgelegt.