zu 9.    Anfragen der Stadträte

 

- Stadtrat Wild:            Auf dem Vorplatz der Comenius-Grundschule kommt es täglich zu einem Verkehrschaos. Die Eltern nehmen keine Rücksicht auf andere Eltern oder Kinder. Dies ist auch dem Bürgerpolizist bekannt, er ist oft im Einsatz und versucht zwischen den Eltern zu vermitteln. Ist eine Anbringung von Parkplatzbeschilderungen angedacht oder eine Umgestaltung des Platzes geplant?

 

  Bürgermeister:          Die Problematik ist bekannt. Entgegenwirken kann man dem Verkehrschaos nur mit Strafen. Die Pläne für die Umgestaltung des Vorplatzes sind bereits abgeschlossen. Auf Grund der finanziellen Lage, ist das Projekt jedoch nicht umsetzbar.

 

- Stadträtin Müller:      Sie informiert den Stadtrat und den Bürgermeister über die Verkehrssituation auf der Muldenbrücke. Gegen 10:30 Uhr staute sich der Verkehr bis zum Diskamarkt an der Kirchberger Straße. Ein Auto nutze wegen des Staus den Fußweg als Fahrbahn. Dies ist ein unzumutbarerer Zustand. Sie fragt nach der weiteren Vorgehensweise.

 

  Bürgermeister:          Es gibt Ende Januar einen Termin mit allen Beteiligten. Es kann so nicht mehr weitergehen. Wir als Stadt können nur Druck aufbauen, das letzte Wort hat das LASuV.

 

- Stadträtin Gubick:    Im Zeitraum Oktober / November 2019 wurde auf einem städtischen Grundstück vor der Feldstraße 13 ihrer Meinung nach eine gesunde Esche gefällt. Sie fragt nach dem Grund der Fällung und ob das Ordnungsamt eine Fällgenehmigung ausgestellt hat.

 

  Bürgermeister:          Die Esche wurde von einem Gutachter geprüft. Dieser hat festgestellt, dass ein großer Teil im Wurzelbereich sichtbar war und somit die Standsicherheit nicht ausreichend gegeben war.

 

- Stadtrat Jung:           Er dankt dem Bürgermeister, der Verwaltung, den Einrichtungen und den Kameraden der Feuerwehr.

                                    In diesem Jahr gab es über 130 Feuerwehreinsätze. Es ist wichtig, dass das Vorhaben Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus in Silberstraße im Doppelhaushalt für 2020 eingeplant ist. Ein Höhepunkt in diesem Jahr war die Übergabe der Gebäudeteile 4 und 5 des „Alten Bahnhofs“ an das SBBZ. Es ist schön zu sehen, dass das Freizeitzentrum von den Jugendlichen sehr gut angenommen wird. Durch dieses Bauvorhaben wurde auch ein markantes Gebäude der Stadt erhalten.

                                    Ein großer Rückstau an Bauarbeiten konnte abgearbeitet werden. Als Beispiel kann man das Gelände der Dittes Grundschule nennen. Dieses Vorhaben hat uns im Stadtrat 10 Jahre beschäftigt. Das lag jedoch auch an der Vergabe der Fördermittel.

                                    Die sechste Legislaturperiode ging in dem Jahr zu Ende und die siebente hat begonnen. Es gibt viele neue Gesichter im Stadtrat Er hofft das die Zusammenarbeit im neuen Jahr weiter so gut verläuft und wünscht allen anwesenden ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in das neue Jahr.

 

- Stadtrat Wilhelm:      Dankt der Verwaltung und dem Bürgermeister und schließt sich den Wünschen an.

 

 

 

Es gibt keine weiteren Anfragen.

 

 

f.d.R.d.A.

 

 

 

Anne-Marie Günther

Protokollführerin

 

 

 

 

 

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Feustel                                    Stadtrat Rißmann                   Stadtrat Breitfeld

Bürgermeister