Sitzung: 19.12.2019 Stadtrat
zu 9. Anfragen
der Stadträte
- Stadtrat Wild: Auf dem Vorplatz der Comenius-Grundschule kommt es
täglich zu einem Verkehrschaos. Die Eltern nehmen keine Rücksicht auf andere
Eltern oder Kinder. Dies ist auch dem Bürgerpolizist bekannt, er ist oft im Einsatz
und versucht zwischen den Eltern zu vermitteln. Ist eine Anbringung von
Parkplatzbeschilderungen angedacht oder eine Umgestaltung des Platzes geplant?
Bürgermeister: Die
Problematik ist bekannt. Entgegenwirken kann man dem Verkehrschaos nur mit Strafen.
Die Pläne für die Umgestaltung des Vorplatzes sind bereits abgeschlossen. Auf
Grund der finanziellen Lage, ist das Projekt jedoch nicht umsetzbar.
- Stadträtin Müller: Sie informiert den Stadtrat und den Bürgermeister über die
Verkehrssituation auf der Muldenbrücke. Gegen 10:30 Uhr staute sich der Verkehr
bis zum Diskamarkt an der Kirchberger Straße. Ein Auto nutze wegen des Staus
den Fußweg als Fahrbahn. Dies ist ein unzumutbarerer Zustand. Sie fragt nach
der weiteren Vorgehensweise.
Bürgermeister: Es gibt
Ende Januar einen Termin mit allen Beteiligten. Es kann so nicht mehr
weitergehen. Wir als Stadt können nur Druck aufbauen, das letzte Wort hat das
LASuV.
- Stadträtin Gubick: Im Zeitraum Oktober / November 2019 wurde auf einem städtischen Grundstück
vor der Feldstraße 13 ihrer Meinung nach eine gesunde Esche gefällt. Sie fragt
nach dem Grund der Fällung und ob das Ordnungsamt eine Fällgenehmigung
ausgestellt hat.
Bürgermeister: Die Esche
wurde von einem Gutachter geprüft. Dieser hat festgestellt, dass ein großer
Teil im Wurzelbereich sichtbar war und somit die Standsicherheit nicht
ausreichend gegeben war.
- Stadtrat Jung: Er dankt dem Bürgermeister, der Verwaltung, den
Einrichtungen und den Kameraden der Feuerwehr.
In
diesem Jahr gab es über 130 Feuerwehreinsätze. Es ist wichtig, dass das
Vorhaben Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus in Silberstraße im Doppelhaushalt für
2020 eingeplant ist. Ein Höhepunkt in diesem Jahr war die Übergabe der
Gebäudeteile 4 und 5 des „Alten Bahnhofs“ an das SBBZ. Es ist schön zu sehen,
dass das Freizeitzentrum von den Jugendlichen sehr gut angenommen wird. Durch
dieses Bauvorhaben wurde auch ein markantes Gebäude der Stadt erhalten.
Ein
großer Rückstau an Bauarbeiten konnte abgearbeitet werden. Als Beispiel kann
man das Gelände der Dittes Grundschule nennen. Dieses Vorhaben hat uns im
Stadtrat 10 Jahre beschäftigt. Das lag jedoch auch an der Vergabe der
Fördermittel.
Die
sechste Legislaturperiode ging in dem Jahr zu Ende und die siebente hat
begonnen. Es gibt viele neue Gesichter im Stadtrat Er hofft das die
Zusammenarbeit im neuen Jahr weiter so gut verläuft und wünscht allen
anwesenden ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in das neue Jahr.
- Stadtrat Wilhelm: Dankt der Verwaltung und dem Bürgermeister und schließt sich
den Wünschen an.
Es gibt keine weiteren Anfragen.
f.d.R.d.A.
Anne-Marie
Günther
Protokollführerin
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Feustel Stadtrat
Rißmann Stadtrat
Breitfeld
Bürgermeister