Stadtrat Jung              ergänzt zur voran gegangenen Thematik, dass dies auch in der Kirchstraße der Fall sei und dort vor allem Eltern die Geschwindigkeiten nicht einhalten.

 

Stadträtin Gubick       erinnert an ihre Anfrage zu den Wasserablauf-Rillen in der Fahrbahn vor der Bushaltestelle Schneeberger Straße und fragt, wer diese verkleinert und somit für Fahrradfahrer sicherer gemacht hat.

Vorsitzender Feustel  antwortet, dass dies durch das LaSuV geschehen ist, da die anfänglich eingebauten Rillen die falsche Ausführung hatten.

 

Stadträtin Gubick       fragt, wie viele öffentliche Mülleimer es im gesamten Stadtgebiet gibt und in welchen Abständen diese geleert werden.

Vorsitzender Feustel  kann pauschal keine Aussage über die Anzahl treffen, dies muss beim Städtischen Bauhof nachgefragt werden. Die Leerung erfolgt 1x wöchentlich bzw. im Stadtzentrum 2x pro Woche. Zu beachten ist aber, dass bspw. Mülleimer vor den Einkaufsmärkten nicht zum städtischen Eigentum gehören.

 

- Lt. Aussage des Städtischen Bauhofs gibt es 101 Papierkörbe im Stadtgebiet. -

 

Stadträtin Gubick       informiert darüber, dass an der Schneeberger Straße Unkraut mit Glyphosat beseitigt wurde.

Vorsitzender Feustel  kann sich dazu nicht äußern. In den Verträgen mit der ausführenden Firma ist nicht festgelegt, welche Mittel zur Unkrautbeseitigung verwendet werden.

Stadträtin Gubick       möchte zudem wissen, wie hoch die Mehrkosten für die Stadt wären, wenn man kein Pestizid für die Unkrautentfernung verwenden würde.

Vorsitzender Feustel  kann darauf keine Antwort geben. Die Verträge bestehen schon viele Jahre und treffen keine Regelung zu den verwendeten Mitteln.

Stadträtin Gubick       erkundigt sich nach dem Standpunkt der Stadt zur Verwendung von Glyphosat.

Vorsitzender Feustel  sagt, dass ausschließlich Restbestände aufgebraucht und keine Neuanschaffungen getätigt werden. Zudem wird das Mittel nicht an Spielplätzen verwendet. Biologische Mittel seien aber teuer und zeigen weniger Wirkung in der Unkrautbeseitigung als Glyphosat.

 

Stadträtin Gubick       fragt außerdem an, ob in der Verwaltung notiert wird, wenn Bäume aufgrund der Gefährdung der Verkehrssicherheit gefällt werden.

Herr Bigl                     antwortet, dass Baumfällungen bzw. –verschnitte einem jährlichen Rhythmus unterliegen und es daher keinerlei Verkehrsgefährdungen gibt.

Stadträtin Gubick       erinnert zugleich an ihre Anfrage zur Zahl der Baumfällungen in den letzten 10 Jahren.

Vorsitzender Feustel  antwortet, dass diese in Arbeit ist, sich jedoch aufgrund der Corona-Pandemie verzögere.

 

Stadtrat Kowalle         sagt, dass Bund und Länder Geld für Kommunen ausschütten.

Vorsitzender Feustel  bestätigt dies. Es ist davon auszugehen, dass gemessen an den Gewerbesteuer-Ausfällen zwischen 800.000 und 900.000 EURO an die Stadt ausgeschüttet werden.