Sitzung: 18.06.2020 Technischer Ausschuss
Stadtrat Jung ergänzt zur voran gegangenen Thematik, dass dies auch
in der Kirchstraße der Fall sei und dort vor allem Eltern die Geschwindigkeiten
nicht einhalten.
Stadträtin Gubick erinnert an ihre Anfrage zu den Wasserablauf-Rillen in der
Fahrbahn vor der Bushaltestelle Schneeberger Straße und fragt, wer diese
verkleinert und somit für Fahrradfahrer sicherer gemacht hat.
Vorsitzender Feustel antwortet, dass dies durch das LaSuV geschehen ist, da die
anfänglich eingebauten Rillen die falsche Ausführung hatten.
Stadträtin Gubick fragt, wie viele öffentliche Mülleimer es im gesamten
Stadtgebiet gibt und in welchen Abständen diese geleert werden.
Vorsitzender Feustel kann pauschal keine Aussage über die Anzahl treffen, dies muss beim
Städtischen Bauhof nachgefragt werden. Die Leerung erfolgt 1x wöchentlich bzw.
im Stadtzentrum 2x pro Woche. Zu beachten ist aber, dass bspw. Mülleimer vor
den Einkaufsmärkten nicht zum städtischen Eigentum gehören.
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Lt. Aussage des Städtischen Bauhofs gibt es 101 Papierkörbe im Stadtgebiet. -
Stadträtin Gubick informiert darüber, dass an der Schneeberger Straße Unkraut
mit Glyphosat beseitigt wurde.
Vorsitzender Feustel kann sich dazu nicht äußern. In den Verträgen mit der ausführenden
Firma ist nicht festgelegt, welche Mittel zur Unkrautbeseitigung verwendet
werden.
Stadträtin Gubick möchte zudem wissen, wie hoch die Mehrkosten für die Stadt
wären, wenn man kein Pestizid für die Unkrautentfernung verwenden würde.
Vorsitzender Feustel kann darauf keine Antwort geben. Die Verträge bestehen schon viele
Jahre und treffen keine Regelung zu den verwendeten Mitteln.
Stadträtin Gubick erkundigt sich nach dem Standpunkt der Stadt zur Verwendung
von Glyphosat.
Vorsitzender Feustel sagt, dass ausschließlich Restbestände aufgebraucht und keine
Neuanschaffungen getätigt werden. Zudem wird das Mittel nicht an Spielplätzen
verwendet. Biologische Mittel seien aber teuer und zeigen weniger Wirkung in
der Unkrautbeseitigung als Glyphosat.
Stadträtin Gubick fragt außerdem an, ob in der Verwaltung notiert wird, wenn
Bäume aufgrund der Gefährdung der Verkehrssicherheit gefällt werden.
Herr Bigl antwortet, dass Baumfällungen bzw. –verschnitte
einem jährlichen Rhythmus unterliegen und es daher keinerlei
Verkehrsgefährdungen gibt.
Stadträtin Gubick erinnert zugleich an ihre Anfrage zur Zahl der Baumfällungen
in den letzten 10 Jahren.
Vorsitzender Feustel antwortet, dass diese in Arbeit ist, sich jedoch aufgrund der
Corona-Pandemie verzögere.
Stadtrat Kowalle sagt, dass Bund und Länder Geld für Kommunen ausschütten.
Vorsitzender Feustel bestätigt dies. Es ist davon auszugehen, dass gemessen an den
Gewerbesteuer-Ausfällen zwischen 800.000 und 900.000 EURO an die Stadt
ausgeschüttet werden.