Sitzung: 06.05.2021 Stadtrat
Der Vorsitzende
informiert zu den folgenden Themen:
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Straßenbestandsverzeichnis
Alle Straßen, die bisher nicht öffentlich gewidmet sind, können noch bis
Ende 2022 öffentlich gewidmet werden. Danach sei dies nicht mehr möglich.
Aktuell sind dem Vorsitzenden jedoch keine Straßen bekannt, die noch öffentlich
gewidmet werden müssen. Die Thematik soll trotzdem noch einmal mit den
Ortschaftsräten besprochen werden.
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Corona
Aktuell befinden sich mehrere Mitarbeiter der Stadtverwaltung in
Quarantäne. So ist bspw. das Ordnungsamt, als auch das Sekretariat des
Bürgermeisters davon betroffen.
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Impfangebote
Mobile Impfteams wird es in Wilkau-Haßlau wegen der Nähe zum Impfzentrum
in der Zwickauer Stadthalle nicht geben. Eventuell ist dies nach Schließung des
Impfzentrums angedacht.
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neue
SächsCoronaSchV ab 10.05.2021
Diese gilt nur, wenn die Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen
unter 100 liegt, andernfalls gelten weiterhin die Regelungen der
Bundes-Notbremse. Bis 30.05.2021 ist deshalb auch keine Öffnung des
Herbertbades zu erwarten. Aktuell sollen derartige Einrichtungen erst ab
stabilen Inzidenzen unter 35 geöffnet werden. Dies sei unverständlich. Im
vergangenen Jahr habe der Badbetrieb gut funktioniert, auch wenn die
Besucherzahlen durch das Hygienekonzept eingeschränkt waren. Des Weiteren habe
sich damit auch bestätigt, dass Freibäder keine Pandemietreiber sind.
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Testangebote
Künftig soll dienstags auf dem Rewe-Parkplatz ein Test-Bus stehen. Auch
auf dem Lidl-Parkplatz will eine Firma einen Container aufstellen, wo Tests
möglich sind.
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Sitzungen
der Ausschüsse
Diese finden bis zur Sommerpause nicht statt. Am Donnerstag, 20.05.
treffen sich die Fraktionsvorsitzenden zur Vorberatung der nächsten
Stadtratssitzung.
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Ratsinformationssystem
Die Zugänge wurden für alle Stadträte freigeschalten. Bei Problemen mit
der Anmeldung kann Frau Göckeritz, FB-Leiterin Hauptverwaltung, weiterhelfen.
Für die Stadtratssitzungen im Juni und Juli sollen die Unterlagen den
Stadträten postalisch zugehen, als auch im Gremieninformationssystem hinterlegt
sein. Nach der Sommerpause erhalten die Stadträte die Unterlagen ausschließlich
digital. Die Einladung und Tagesordnung werden jedoch weiterhin per Post
zugesandt.
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HARIBO
Die Gruppe „Zwickistones“ hatte während des Protests zur Schließung des
Haribo-Werkes Steine bemalt, die am Haribo-Werk niedergelegt wurden. Die Steine
sollen von einem Maurer so verarbeitet werden, dass ein „gefallener Haribo-Bär“
entsteht. Dieser soll einen Standort im Stadtgebiet erhalten.
Stadtrat Rißmann schlägt einen Standort in Nähe des Gewerbebaums vor.