Der Vorsitzende informiert zu den folgenden Themen:

 

-       Straßenbestandsverzeichnis

Alle Straßen, die bisher nicht öffentlich gewidmet sind, können noch bis Ende 2022 öffentlich gewidmet werden. Danach sei dies nicht mehr möglich. Aktuell sind dem Vorsitzenden jedoch keine Straßen bekannt, die noch öffentlich gewidmet werden müssen. Die Thematik soll trotzdem noch einmal mit den Ortschaftsräten besprochen werden.

 

-       Corona

Aktuell befinden sich mehrere Mitarbeiter der Stadtverwaltung in Quarantäne. So ist bspw. das Ordnungsamt, als auch das Sekretariat des Bürgermeisters davon betroffen.

 

o   Impfangebote

Mobile Impfteams wird es in Wilkau-Haßlau wegen der Nähe zum Impfzentrum in der Zwickauer Stadthalle nicht geben. Eventuell ist dies nach Schließung des Impfzentrums angedacht.

 

o   neue SächsCoronaSchV ab 10.05.2021

Diese gilt nur, wenn die Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 liegt, andernfalls gelten weiterhin die Regelungen der Bundes-Notbremse. Bis 30.05.2021 ist deshalb auch keine Öffnung des Herbertbades zu erwarten. Aktuell sollen derartige Einrichtungen erst ab stabilen Inzidenzen unter 35 geöffnet werden. Dies sei unverständlich. Im vergangenen Jahr habe der Badbetrieb gut funktioniert, auch wenn die Besucherzahlen durch das Hygienekonzept eingeschränkt waren. Des Weiteren habe sich damit auch bestätigt, dass Freibäder keine Pandemietreiber sind. 

 

o   Testangebote

Künftig soll dienstags auf dem Rewe-Parkplatz ein Test-Bus stehen. Auch auf dem Lidl-Parkplatz will eine Firma einen Container aufstellen, wo Tests möglich sind.

 

-       Sitzungen der Ausschüsse

Diese finden bis zur Sommerpause nicht statt. Am Donnerstag, 20.05. treffen sich die Fraktionsvorsitzenden zur Vorberatung der nächsten Stadtratssitzung.

 

-       Ratsinformationssystem

Die Zugänge wurden für alle Stadträte freigeschalten. Bei Problemen mit der Anmeldung kann Frau Göckeritz, FB-Leiterin Hauptverwaltung, weiterhelfen. Für die Stadtratssitzungen im Juni und Juli sollen die Unterlagen den Stadträten postalisch zugehen, als auch im Gremieninformationssystem hinterlegt sein. Nach der Sommerpause erhalten die Stadträte die Unterlagen ausschließlich digital. Die Einladung und Tagesordnung werden jedoch weiterhin per Post zugesandt.

 

-       HARIBO

Die Gruppe „Zwickistones“ hatte während des Protests zur Schließung des Haribo-Werkes Steine bemalt, die am Haribo-Werk niedergelegt wurden. Die Steine sollen von einem Maurer so verarbeitet werden, dass ein „gefallener Haribo-Bär“ entsteht. Dieser soll einen Standort im Stadtgebiet erhalten.

 

Stadtrat Rißmann        schlägt einen Standort in Nähe des Gewerbebaums vor.