Sitzung: 10.06.2021 Stadtrat
Informationen
zu Corona-Zahlen im Landkreis
Der Vorsitzende gibt anhand des Berichts zum
Coronavirus des Landeskreises Zwickau vom 30.04.2021 einige Daten und Fakten
speziell für die Stadt Wilkau-Haßlau bekannt. So gab es in Wilkau-Haßlau
insgesamt 686 Infizierte seit Beginn der Pandemie und 33 Todesfälle in
Zusammenhang mit Corona.
Die meisten Todesfälle im Landkreis waren in
der Altersstufe ab 70 Jahre zu verzeichnen, gefolgt von den 50- bis
69-Jährigen. Vereinzelt waren auch unter 50-Jährige betroffen.
Weitere Angaben sind dem Bericht des
Landkreises zu entnehmen, der dem Sitzungsprotokoll beigefügt ist.
Eröffnung
Freibadsaison
Im Herbertbad wurde heute die Saison
eröffnet. Die für Eröffnung und Betrieb notwendigen Bedingungen, wie
Hygienekonzept, Kapazitätsbegrenzung etc. sind erfüllt. Das Formular zur
Kontakterfassung/-nachverfolgung kann auf der Internetseite der Stadt
heruntergeladen werden bzw. erhält man dies auch vor Ort an der Kasse. Da der
Inzidenzwert derzeit stetig fällt, ist die Vorlage eines tagesaktuellen Tests
ab Montag 14.06.2021 voraussichtlich nicht mehr erforderlich, sofern die Sieben-Tage-Inzidenz
unter dem Schwellenwert von 35 bleibt. Die Kontakterfassung ist allerdings
weiter erforderlich.
Für die Saison ist alles vorbereitet,
Wasserbecken, Außenanlagen, Technik und Personal sind einsatzbereit.
Schwimmkurse
im Herbertbad
Es gab Anfragen von Bürgern, ob Schwimmkurse
für Kinder im Herbertbad angeboten werden können. Das ist leider nicht möglich,
da verschiedene Vorschriften zu beachten sind. U.a. muss das Becken für den
Schwimmkurs geschlossen werden, was bei laufendem Badbetrieb nicht
gewährleistet werden kann. Ebenso ist nicht ausreichend Personal vorhanden und
es ist im Freibad sehr wetterabhängig.
In Zwickau in der Schwimmhalle werden
verschiedene Kurse angeboten. Der Unterricht dort kann wetterunabhängig und in
abgetrennten Bereichen bzw. bei Schließung der Schwimmhalle durchgeführt
werden. Beide Schwimmmeister engagieren sich in Schwimmvereinen, die Kurse
anbieten und können daher Auskunft erteilen.
Sitzung
Stadtrat im Juli/August 2021
Am 01.07.2021 wird die nächste Stadtratssitzung
stattfinden. Je nach Bedarf werden dann im August die Ausschusssitzungen und
ggf. auch eine Stadtratssitzung stattfinden. Der Stadtrat wird weiterhin in der
Muldentalhalle tagen, die Ausschusssitzungen werden im Rathaus oder in der
Feuerwehr abgehalten.
Redaktionelle
Ergänzung der voraussichtlichen Sitzungstermine im August 2021:
Technischer Ausschuss (nur bei Bedarf) 12.08.2021
Verwaltungs- und Sozialausschuss (nur bei
Bedarf) 26.08.2021
Stadtrat (nur bei Bedarf) 02.09.2021
Öffnung
Rathaus ab 14.06.2021
Aufgrund der sinkenden Inzidenzwerte wird
auch das Rathaus ab 14.06.2021 zu den normalen Öffnungszeiten für den
Besucherverkehr wieder frei zugänglich sein. Ausgenommen hiervon ist das
Einwohnermeldeamt. Die Termine dort sind für die nächsten 2 Wochen ausgebucht,
so dass dieses erst ca. ab 01.07.2021 ohne Terminbuchung wieder zur Verfügung
steht.
Während der Öffnungszeiten des Rathauses
besteht sowohl für Bürger und Personal Maskenpflicht.
Die Möglichkeit der Terminbuchung per
Telefon und E-Mail wurde von den Bürgern gut angenommen, kann aber nicht
fortgesetzt werden. Bei normalem Publikumsverkehr während der Öffnungszeiten
können telefonischen Anfragen und Termine nicht beantwortet werden aufgrund der
zeitlichen Inanspruchnahme und auch des Datenschutzes.
Für die Zukunft wäre ein
Online-Terminbuchungssystem denkbar. Dabei wäre Dienstag und Donnerstag
normaler Publikumsverkehr während der Öffnungszeiten möglich, Montag und
Freitag dann nur mit vorheriger Terminbuchung. Der Vorsitzende regt an, diesen
Vorschlag in den Fraktionen zu besprechen.
Übergabe
Dorffestplatz Silberstraße
Die Übergabe des Dorffestplatzes ist für
Donnerstag, den 24.06.2021, für 10.00 oder 16.00 Uhr vorgesehen. Stadtrat
Kowalle wäre für 16.00 Uhr. Der Vorsitzende bestätigt das und erklärt, dass die
offizielle Einladung allen Beteiligten (Baufirmen, Leader-Region, Stadträte,
Presse und Zwickau TV etc.) noch zugeht.
Der Vorsitzende teilt mit, dass für
Culitzsch eine ähnliche Maßnahme mit Freiflächengestaltung, Parkplätzen und
Spielplatz geplant ist im Bereich Linde/ehemaliger Gasthof. Ein Planungskonzept ist bereits vorhanden. Die
Aufnahme der dafür notwendigen finanziellen Mittel ist im Haushalt 2023/2024
vorgesehen. Die Maßnahme wäre über die Leader-Region förderfähig.
Ankauf
Kaufhaus BruHe
Der Erwerb des Kaufhauses BruHe wurde im
Haushaltsplan 2021/2022 bereits beschlossen. Fördermittel wurden bewilligt und
bereits ausbezahlt. Der Ankauf ist im Juli 2021 durch den Stadtrat zu
beschließen, da auf die Förderung sonst Zinsen fällig werden. Die Post und das
Geschäft an sich bleiben so erhalten. Es kommt zu keiner Schließung.
Alter
Bahnhof
Mit der Erzgebirgsbahn haben nun Gespräche
stattgefunden zur Abgrenzung Freizeitzentrum, Parkplätze und Zufahrt sowie
Verlegung Schmalspurgleise und Abgrenzung zu den Flächen der Bahn.
Haushaltsplan
2021/2022
Bei der Auslegung des Haushaltsplans kam es
zu einem Fehler. Da die Öffnungszeiten des Rathauses mit angegeben wurden und
das Rathaus mittwochs für den Besucherverkehr geschlossen hat, sind die
Mittwoche rauszurechnen. Dies wurde bei der Fristberechnung nicht beachtet, so
dass der Haushalt 2 Tage zu zeitig beschlossen wurde. Es handelt sich um einen
Formfehler. Der Haushalt wurde geprüft und ist in Ordnung. Inhaltlich hatte die
Kommunalaufsicht daher keine Beanstandungen. Der Haushalt muss nun nochmals
öffentlich ausgelegt werden, wobei mittwochs das Rathaus geöffnet bleibt. Der
Stadtrat muss in der Sitzung am 01.07.2021 erneut über den Haushalt abstimmen.
Eine Beratung ist nicht nochmals erforderlich. Auf die geplanten Maßnahmen hat
dies keine Auswirkung.