Sitzung: 06.05.2021 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Die Änderung der
Bekanntmachungssatzung wurde bereits in der letzten Stadtratssitzung
diskutiert. Die amtlichen Bekanntmachungen sollen künftig fristwahrend über die
Internetseite der Stadt Wilkau-Haßlau veröffentlicht werden. Eine
Veröffentlichung im Stadtanzeiger erfolgt dennoch weiterhin.
Stadtrat Kowalle sagt,
dass der Stadtanzeiger im OT Silberstraße sehr schlecht ausgetragen wird. Der
Vorsitzende informiert, dass nur 2 Firmen die Verteilung anbieten, bei denen
jedoch oftmals das gleiche personelle Problem besteht. Eine Verteilung über die
Dt. Post wäre zwar zuverlässiger, würde jedoch enorme Kosten verursachen (mtl.
ca. 5.000 EURO).
Stadtrat Rißmann schlägt
vor, den Stadtanzeiger in den lokalen Einkaufsmärkten auszulegen.
Der Vorsitzende trägt
den Beschlusstext vor und stellt diesen zur Abstimmung.
Folgender
Beschluss wird gefasst:
Der Stadtrat der
Stadt Wilkau-Haßlau beschließt die Satzung über die Form der öffentlichen
Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe der Stadt Wilkau-Haßlau –
Bekanntmachungssatzung -
Mit Ihrem
Inkrafttreten tritt die Bekanntmachungssatzung vom 04.03.1999 außer Kraft.