Zum Protokoll der Sitzung am 10.06.2021 gibt es mehrere Anfragen.

 

Stadträtin Frau Gubick sagt, dass beim Thema „Radwegekonzept“ (S6) ihre Äußerung zu Tempo-30-Zonen falsch wiedergegeben wird. Sie sprach davon, dass man das Radfahren „u.a. durch Tempo-30 Zonen“ sicherer machen könne, dies aber nicht die einzige Möglichkeit dafür sei. Sie bittet daher, die Formulierung „u.a.“ zu ergänzen. Herr Jung verweist auf die Tatsache, dass seit 30 Jahren in Wohngebieten der Stadt ausschließlich Tempo 30 zu fahren ist.

 

Des Weiteren, so Stadträtin Gubick,  werde bei der Anfrage zum Thema „Fahrstuhl“ die Aussage des Vorsitzenden falsch dargelegt. Der Vorsitzende hätte davon gesprochen, dass der Fahrstuhl noch am gleichen bzw. darauffolgenden Tag repariert wird. Dies verneint der Bürgermeister. Aktuell warte man immer noch auf das Ersatzteil aus China. Diese Information sei am 10.06. auch so gegeben wurden.

 

Stadtrat Herr Jung sagt, dass die Information zum „Ankauf Kaufhaus BruHe“ mit der Wortwahl „Kaufhaus“ anstatt „Flurstück“ irreführend ist. Dies müsse bitte geändert werden. Der Bürgermeister sagt, dass er selbst diesen Ausdruck so verwendet habe und eine Änderung deshalb nicht notwendig ist. In Zukunft werde man ordnungsgemäß vom Ankauf eines Flurstücks sprechen.

 

Es gibt keine weiteren Anfragen. Das Protokoll wird mit 15 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen bestätigt.