Sitzung: 23.09.2021 Stadtrat
Fahrstuhl am Bahnsteig
Der Fahrstuhl zum Bahnsteig
ist wieder in Betrieb. Die Reparaturkosten betragen ca. 39.400,00 €. Die Kosten
übernimmt die Versicherung. Die Stadt muss keine Zahlung leisten, allerdings
steigt die Versicherungsprämie. Täter konnten bislang nicht ermittelt werden.
Eine Außenreinigung des Fahrstuhls findet noch statt. Diese muss allerdings mit
der Bahn abgestimmt werden, da hierfür besondere Vorkehrungen zu treffen sind.
Genehmigung Haushalt
Der Haushalt wurde
zwischenzeitlich von der Kommunalaufsicht genehmigt. Trotz dessen muss mittels
Beitrittsbeschluss noch eine Fehlerkorrektur durch die Verwaltung erfolgen. Der
Fehler beruht auf einem technischen Problem bei der Datenverarbeitung. Das
Endergebnis hat sich geändert. Mit der Fehlerkorrektur ist eine
Nachtragssatzung erforderlich, um das Ergebnis richtig darstellen zu können.
Änderung Feuerwehrsatzung
und Feuerwehrentschädigungssatzung
Der Vorsitzende lässt den
neuen Entwurf der Feuerwehrsatzung und der Satzung über die Entschädigung von
ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt
Wilkau-Haßlau an die anwesenden Stadtratsmitglieder austeilen und erklärt kurz,
dass die Entwürfe im nächsten Technischen Ausschuss behandelt werden. Es
erfolgten Anpassungen aufgrund geänderter gesetzlicher Grundlagen und das
Wahlverfahren für die Freiwillige Feuerwehr wurde vereinfacht. Die Änderungen
wurden farblich gekennzeichnet.
Bundestagswahl 26.09.2021
Der Vorsitzende informiert,
dass das die Wahl mit der höchsten Briefwähleranzahl ist. Die Wahlvorstände
sind alle besetzt. Die Auszählung erfolgt öffentlich. Es gibt keine Wahlparty.
Die Zwischenergebnisse der einzelnen Wahllokale werden an den Kreiswahlleiter
weitergegeben, der dann das Wahlergebnis veröffentlicht. Bis auf das Wahllokal
und die Briefwahl ist das Rathaus nicht geöffnet.
Weihnachtsmarkt
Die Vorbereitungen für den
Weihnachtsmarkt sind in vollem Gange. Der Weihnachtsmarkt wird in Abhängigkeit
der dann geltenden Regeln und Bestimmungen hoffentlich stattfinden können.