Sitzung: 14.10.2021 Stadtrat
Stadtrat Wild fragt
nach der aktuellen Situation am Buchta Berg.
Der Bürgermeister informiert, dass es mit
Herrn Gerber als Sprachmittler für die Anwohner ein Gespräch gegeben hat. Ihm
aber von der Verwaltung mitgeteilt wurde, dass ohne derzeitigen Eigentümer
nichts unternommen werden kann.
Weiterhin fragt Herr Wild, wie die Situation
um das Haribo Gelände steht und ob man da neue Informationen habe.
Hier gibt es jedoch bisher keine neuen
Informationen.
Stadtrat Wilhelm äußert, dass zur letzten
Kreistagssitzung eine Liste eingesehen werden konnte, auf der alle Gemeinden
verzeichnet waren, die zusätzliche Mittel für die Digitalisierung im Landkreis
beantragt haben. Die Stadt Wilkau-Haßlau war nicht aufgeführt.
Frau Graichen antwortet auf seine Frage,
dass die Fördermittelprogramme für die Lehrer-Endgeräte-Förderung laufen und
Anträge von der Verwaltung gestellt worden sind. Sicher sei die Stadt auf der
Liste nur vergessen worden.
Stadtrat Metzing spricht den
Grundstücksverkauf im Rosenthal an. Eine Beschwerde-E-Mail eines Bürgers habe
ihn erreicht bzgl. der Wegenutzung zum Friedhof. Das Grundstück sei an Herrn
Muhr noch nicht verkauft, dennoch verwehre dieser ihm den Zugang. Diese Anfrage
habe der Bürger am 15.09.2021 auch an Frau Felkl gestellt und erst am
24.09.2021 eine Antwort darauf bekommen. Herr Metzing fragt zum einen warum die
Antwort so spät kam und zum anderen, wie der Sachverhalt seitens der Verwaltung
geklärt wurde.
Der Bürgermeister sagt Herrn Metzing eine
schriftliche Antwort zu, nachdem er intern Rücksprache mit Frau Felkl gehalten
hat.
Stadträtin Gubick informiert, dass in Haßlau
der Fußweg „Am Holzberg“ in unschönem Zustand ist. Unkraut und Gebüsch wächst
vom Nachbargrundstück immer weiter auf den Weg. Zudem würden sich dort u. a. viel
Müll, Zeitungen und auch Fässer mit undefinierbarem Inhalt befinden. Aufgrund
dessen möchte sie wissen, wer für die Freihaltung des Weges und die Beräumung
des Mülls zuständig ist. Und wenn die Stadt dafür nicht zuständig sei, ob der
Eigentümer bereits informiert und gemahnt worden ist.
Der Bürgermeister antwortet, dass die Stadt
hier nicht zuständig ist, sondern die Eigentümer der Grundstücke. Das
Müllproblem ist dem Ordnungsamt seit längerer Zeit bekannt. Es hat auch schon
Bußgeldbescheide gegeben und mittlerweile wird mit der Unteren Wasserbehörde
zusammengearbeitet um das Problem zu lösen. Allerdings sei der Eigentümer
pflegebedürftig und die ihn betreuende Tochter sieht keinen Handlungsbedarf.
Stadträtin Gubick stellt eine weitere
Anfrage. Im Frühjahr 2021 habe es vom Landkreis eine Bedarfsanfrage für den
Radverkehr an die Städte und Gemeinden gegeben und um entsprechende Zuarbeit
gebeten. Frau Gubick möchte wissen, wann und was die Verwaltung auf diese
Bedarfsanfrage geantwortet hat.
Der Bürgermeister sichert Frau Gubick auf
ihre Anfrage eine schriftliche Antwort der Verwaltung zu.
Stadträtin Gubick kritisiert, dass den
Stadträten in der Vergangenheit die Sitzungsprotokolle nicht rechtzeitig
zugegangen sind. Sie verweist auf die Geschäftsordnung (§ 25 (4)) der Stadt
Wilkau-Haßlau und fragt nach, wie die Verwaltung künftig damit umgehen wird, um
eine rechtzeitige Bereitstellung der Sitzungsprotokolle und damit auch die
Einhaltung der Geschäftsordnung zu gewährleisten.
Der Bürgermeister antwortet, dass die
Ursache der verzögerten Bereitstellung der Protokolle an der Fertigung der
Protokolle liege, hier besteht ein zeitliches Problem. Die Mitarbeiterinnen,
die im Protokolldienst zur Verfügung stehen, fertigen die Protokolle nebenbei
zusätzlich in ihrer Arbeitszeit. Er verspricht Besserung und merkt aber auch
an, dass die Protokolle auch nur von der Mitarbeiterin gefertigt werden dürfen,
die im Protokolldienst zu den Sitzungen anwesend war. Der Bürgermeister regt
an, die Geschäftsordnung evtl. ohnehin einmal zu überarbeiten, da auch die
Stadträte angehalten sind sich Notizen in den Sitzungen zu machen. Aus anderen
externen Sitzungen weiß er auch, dass die dort ausgegebenen Protokolle
überwiegend viel kürzer sind und vom Umfang her deutlich reduziert werden.
Stadtrat Metzing bemängelt das Programm
Session Net und äußert, dass das System veraltet sei und die Nutzung des
Programms sehr unkomfortabel ist.
Der Bürgermeister informiert, dass Updates
kommen sollen, die das Programm hoffentlich verbessern und Probleme im Umgang
bitte der Verwaltung zu melden sind. Er führt weiter aus, dass es kaum
Programmalternativen gibt, andere wären in der Bedienung noch umständlicher und
die Übersichtlichkeit noch schlechter.