Stadtrat Wild fragt nach der aktuellen Situation am Buchta Berg.

Der Bürgermeister informiert, dass es mit Herrn Gerber als Sprachmittler für die Anwohner ein Gespräch gegeben hat. Ihm aber von der Verwaltung mitgeteilt wurde, dass ohne derzeitigen Eigentümer nichts unternommen werden kann.

 

Weiterhin fragt Herr Wild, wie die Situation um das Haribo Gelände steht und ob man da neue Informationen habe.

Hier gibt es jedoch bisher keine neuen Informationen.

 

Stadtrat Wilhelm äußert, dass zur letzten Kreistagssitzung eine Liste eingesehen werden konnte, auf der alle Gemeinden verzeichnet waren, die zusätzliche Mittel für die Digitalisierung im Landkreis beantragt haben. Die Stadt Wilkau-Haßlau war nicht aufgeführt.

Frau Graichen antwortet auf seine Frage, dass die Fördermittelprogramme für die Lehrer-Endgeräte-Förderung laufen und Anträge von der Verwaltung gestellt worden sind. Sicher sei die Stadt auf der Liste nur vergessen worden.

 

Stadtrat Metzing spricht den Grundstücksverkauf im Rosenthal an. Eine Beschwerde-E-Mail eines Bürgers habe ihn erreicht bzgl. der Wegenutzung zum Friedhof. Das Grundstück sei an Herrn Muhr noch nicht verkauft, dennoch verwehre dieser ihm den Zugang. Diese Anfrage habe der Bürger am 15.09.2021 auch an Frau Felkl gestellt und erst am 24.09.2021 eine Antwort darauf bekommen. Herr Metzing fragt zum einen warum die Antwort so spät kam und zum anderen, wie der Sachverhalt seitens der Verwaltung geklärt wurde.

Der Bürgermeister sagt Herrn Metzing eine schriftliche Antwort zu, nachdem er intern Rücksprache mit Frau Felkl gehalten hat.

 

Stadträtin Gubick informiert, dass in Haßlau der Fußweg „Am Holzberg“ in unschönem Zustand ist. Unkraut und Gebüsch wächst vom Nachbargrundstück immer weiter auf den Weg. Zudem würden sich dort u. a. viel Müll, Zeitungen und auch Fässer mit undefinierbarem Inhalt befinden. Aufgrund dessen möchte sie wissen, wer für die Freihaltung des Weges und die Beräumung des Mülls zuständig ist. Und wenn die Stadt dafür nicht zuständig sei, ob der Eigentümer bereits informiert und gemahnt worden ist.

 

Der Bürgermeister antwortet, dass die Stadt hier nicht zuständig ist, sondern die Eigentümer der Grundstücke. Das Müllproblem ist dem Ordnungsamt seit längerer Zeit bekannt. Es hat auch schon Bußgeldbescheide gegeben und mittlerweile wird mit der Unteren Wasserbehörde zusammengearbeitet um das Problem zu lösen. Allerdings sei der Eigentümer pflegebedürftig und die ihn betreuende Tochter sieht keinen Handlungsbedarf.

 

Stadträtin Gubick stellt eine weitere Anfrage. Im Frühjahr 2021 habe es vom Landkreis eine Bedarfsanfrage für den Radverkehr an die Städte und Gemeinden gegeben und um entsprechende Zuarbeit gebeten. Frau Gubick möchte wissen, wann und was die Verwaltung auf diese Bedarfsanfrage geantwortet hat.

 

Der Bürgermeister sichert Frau Gubick auf ihre Anfrage eine schriftliche Antwort der Verwaltung zu.

 

Stadträtin Gubick kritisiert, dass den Stadträten in der Vergangenheit die Sitzungsprotokolle nicht rechtzeitig zugegangen sind. Sie verweist auf die Geschäftsordnung (§ 25 (4)) der Stadt Wilkau-Haßlau und fragt nach, wie die Verwaltung künftig damit umgehen wird, um eine rechtzeitige Bereitstellung der Sitzungsprotokolle und damit auch die Einhaltung der Geschäftsordnung zu gewährleisten.

Der Bürgermeister antwortet, dass die Ursache der verzögerten Bereitstellung der Protokolle an der Fertigung der Protokolle liege, hier besteht ein zeitliches Problem. Die Mitarbeiterinnen, die im Protokolldienst zur Verfügung stehen, fertigen die Protokolle nebenbei zusätzlich in ihrer Arbeitszeit. Er verspricht Besserung und merkt aber auch an, dass die Protokolle auch nur von der Mitarbeiterin gefertigt werden dürfen, die im Protokolldienst zu den Sitzungen anwesend war. Der Bürgermeister regt an, die Geschäftsordnung evtl. ohnehin einmal zu überarbeiten, da auch die Stadträte angehalten sind sich Notizen in den Sitzungen zu machen. Aus anderen externen Sitzungen weiß er auch, dass die dort ausgegebenen Protokolle überwiegend viel kürzer sind und vom Umfang her deutlich reduziert werden.

 

Stadtrat Metzing bemängelt das Programm Session Net und äußert, dass das System veraltet sei und die Nutzung des Programms sehr unkomfortabel ist.

Der Bürgermeister informiert, dass Updates kommen sollen, die das Programm hoffentlich verbessern und Probleme im Umgang bitte der Verwaltung zu melden sind. Er führt weiter aus, dass es kaum Programmalternativen gibt, andere wären in der Bedienung noch umständlicher und die Übersichtlichkeit noch schlechter.