Sitzung: 11.11.2021 Verwaltungs- und Sozialausschuss
Finanzen
/ Haushalt / Planvergleich 2022
Der Vorsitzende informiert über den
Vergleich der Planzahlen mit den Orientierungsdaten des Freistaates für das
Jahr 2022.
Der Schlüsselzuweisung von 3,2 Mill. Euro
steht eine Kreisumlage von 3,6 Mill. Euro gegenüber. Ursächlich für das
entstandene Defizit ist u.a. die Einbeziehung der Steuerkraftmesszahl von 8,02
Mill. Euro in die Berechnung der Kreisumlage. Die jährliche Pauschale von
70.000,00 € fließt in die Zuweisung mit ein.
Die von der Kommunalaufsicht geforderte
Nachtragssatzung befindet sich bei der Verwaltung in Arbeit. In diesem
Zusammenhang müssen diverse Projekte nochmals geprüft werden. Es wird nicht
jede geplante Maßnahme umsetzbar sein.
Weihnachtsmarkt
2021
Die sächsische Landesregierung hat
zwischenzeitlich eine Absage aller Veranstaltungen angeregt. Die Vorbereitungen
für unseren Weihnachtsmarkt am 10. und 11.12.2021 laufen noch. Mit denen der
Vorjahre ist er allerdings nicht vergleichbar. Wenn er stattfindet, gibt es nur
eine „abgespeckte“ Version.
Der Vorsitzende bittet das Thema
„Weihnachtsmarkt“ in den Fraktionen zu beraten und, wenn die Landesregierung
sich nicht abschließend äußert, gemeinsam mit der Verwaltung die Entscheidung
zu treffen, ob ein Weihnachtsmarkt stattfinden soll oder ob dieser abgesagt
wird. Die endgültige Entscheidung soll in der nächsten Stadtratssitzung am
25.11.2021 getroffen werden.
Stadtrat
Breitfeld fragt nach, was die „abgespeckte“
Version bedeutet?
Vorsitzender erklärt,
dass es weniger bzw. kein Bühnenprogramm geben wird; die Bläser werden auf dem Balkon der Muldentalhalle
platziert; die Busspur wird gesperrt;
es muss alles auseinandergezogen werden und es
wird weniger Aufenthaltsbereiche geben, ebenso gibt es kein Feuerwehrzelt.
Ausschusssitzungen
Der Vorsitzende erklärt, dass nun auch für
die Gremiensitzungen ein Hygienekonzept vorzuhalten ist. Für Dezember ist
angedacht, keine Ausschusssitzungen und auch keine Stadtratssitzung
durchzuführen. Aktuell liegen auch keine dringenden Angelegenheiten bzw.
unaufschiebbaren Beschlussvorlagen vor. Einzige Fristsache ist die Vergabe
einer Bauleistung für die Kita Rosengarten. Über diese Beschlussvorlage kann
entweder im schriftlichen Umlaufverfahren oder, wenn 2/3 der Stadträte
zustimmen, in einem kurzen Termin mit den Fraktionsvorsitzenden entschieden
werden. Am 25.11.2021 zur Stadtratssitzung erfolgt die Entscheidung hierüber
und es wird mitgeteilt, ob noch über weitere dringende Angelegenheiten zu
befinden ist.
Voraussichtlich können die
Ausschusssitzungen im Januar 2022 dann wieder im Ratssaal stattfinden.
Sitzungen des Stadtrates werden weiterhin in der Muldentalhalle abgehalten.