Finanzen / Haushalt / Planvergleich 2022

 

Der Vorsitzende informiert über den Vergleich der Planzahlen mit den Orientierungsdaten des Freistaates für das Jahr 2022. 

 

Der Schlüsselzuweisung von 3,2 Mill. Euro steht eine Kreisumlage von 3,6 Mill. Euro gegenüber. Ursächlich für das entstandene Defizit ist u.a. die Einbeziehung der Steuerkraftmesszahl von 8,02 Mill. Euro in die Berechnung der Kreisumlage. Die jährliche Pauschale von 70.000,00 € fließt in die Zuweisung mit ein.

 

Die von der Kommunalaufsicht geforderte Nachtragssatzung befindet sich bei der Verwaltung in Arbeit. In diesem Zusammenhang müssen diverse Projekte nochmals geprüft werden. Es wird nicht jede geplante Maßnahme umsetzbar sein.

 

 

Weihnachtsmarkt 2021

 

Die sächsische Landesregierung hat zwischenzeitlich eine Absage aller Veranstaltungen angeregt. Die Vorbereitungen für unseren Weihnachtsmarkt am 10. und 11.12.2021 laufen noch. Mit denen der Vorjahre ist er allerdings nicht vergleichbar. Wenn er stattfindet, gibt es nur eine „abgespeckte“ Version.

 

Der Vorsitzende bittet das Thema „Weihnachtsmarkt“ in den Fraktionen zu beraten und, wenn die Landesregierung sich nicht abschließend äußert, gemeinsam mit der Verwaltung die Entscheidung zu treffen, ob ein Weihnachtsmarkt stattfinden soll oder ob dieser abgesagt wird. Die endgültige Entscheidung soll in der nächsten Stadtratssitzung am 25.11.2021 getroffen werden.

 

Stadtrat Breitfeld         fragt nach, was die „abgespeckte“ Version bedeutet?

Vorsitzender                erklärt, dass es weniger bzw. kein Bühnenprogramm geben wird; die                                  Bläser werden auf dem Balkon der Muldentalhalle platziert; die                               Busspur wird gesperrt; es muss alles auseinandergezogen werden und                             es wird weniger Aufenthaltsbereiche geben, ebenso gibt es kein                                                                    Feuerwehrzelt.

 

 

Ausschusssitzungen

 

Der Vorsitzende erklärt, dass nun auch für die Gremiensitzungen ein Hygienekonzept vorzuhalten ist. Für Dezember ist angedacht, keine Ausschusssitzungen und auch keine Stadtratssitzung durchzuführen. Aktuell liegen auch keine dringenden Angelegenheiten bzw. unaufschiebbaren Beschlussvorlagen vor. Einzige Fristsache ist die Vergabe einer Bauleistung für die Kita Rosengarten. Über diese Beschlussvorlage kann entweder im schriftlichen Umlaufverfahren oder, wenn 2/3 der Stadträte zustimmen, in einem kurzen Termin mit den Fraktionsvorsitzenden entschieden werden. Am 25.11.2021 zur Stadtratssitzung erfolgt die Entscheidung hierüber und es wird mitgeteilt, ob noch über weitere dringende Angelegenheiten zu befinden ist.

 

Voraussichtlich können die Ausschusssitzungen im Januar 2022 dann wieder im Ratssaal stattfinden. Sitzungen des Stadtrates werden weiterhin in der Muldentalhalle abgehalten.