Sitzung: 25.11.2021 Stadtrat
Der AfD-Fraktion
liegt ein offener Brief von Bürgern und Gewerbetreibenden der Stadt vor, der
sich an den Bürgermeister und den Stadtrat richtet. Der Brief behandelt die
aktuelle Corona-Situation und die geltenden Maßnahmen wie bspw. Schließung von Geschäften
oder Dienstleistungsbetrieben. Stadtrat Herr Breitfeld trägt diesen vor.
Der Vorsitzende
äußert anschließend, dass weder der Bürgermeister noch der Stadtrat Einfluss
auf die geltenden Maßnahmen haben. Die Corona-Verordnungen werden vom Bund bzw.
vom Land beschlossen und können durch die Gemeinden und Städte nicht geändert
werden, wenn dann nur verschärft. Er schlägt vor, den Brief an das Protokoll
der Sitzung anzuhängen, um allen Stadträten einen Einblick darauf zu gewähren,
und diesen in der Sitzung im Januar 2022 zu besprechen. Stadtrat Herr Jung
schlägt alternativ vor, den Brief zeitnah per E-Mail an die Stadträte zu
versenden. Dem wird zugestimmt.
Stadtrat Herr
Metzing informiert, dass der Altkleidercontainer in der Cainsdorfer Straße
wieder überfüllt ist. Die Sachen lägen bereits neben dem Container. Der
Vorsitzende antwortet, dass man sich mit der zuständigen Firma in Verbindung
setze, um das Problem zu beseitigen.
Stadtrat Wild
erkundigt sich nach dem Haribo-Gelände. Dazu liegen aktuell keine Informationen
vor, antwortet der Vorsitzende.