- Sitzungen und Corona-Schutz-Verordnung

Auch in nächster Zeit werden Ausschusssitzungen im Ratssaal und die Stadtratssitzungen in der Muldentalhalle stattfinden. Hier gelten weiterhin die Abstandsregelungen und der 3G Nachweis.

Die Corona-Schutz-Verordnung ist aktuell gültig bis 19. März. Speziell für das Rathaus gilt die Maskenpflicht in öffentlichen zugänglichen Bereichen. Ab 22. März soll das Rathaus wieder geöffnet werden. März soll das Rathaus wieder geöffnet werden, allerdings weiterhin unter der Auflage eines 3G Nachweises, jedoch ohne Kontakterfassung. Das Meldewesen öffnet voraussichtlich ab dem 01. April aufgrund bereits vereinbarter Termine bis Ende März.

In den Kindergärten und Schulen herrscht weitestgehend normaler Betrieb, jedoch waren und sind immer wieder Gruppen beziehungsweise Schulklassen in Quarantäne.

Der Testcontainer und das Impfangebot in der Muldentalhalle bleiben weiterhin bis Ende März bestehen. Je nachdem wie stark die Angebote genutzt werden, wird entschieden, ob diese auch über den März hinaus Bestand haben.

 

- Ukraine

Am Montag soll eine Videokonferenz mit dem Landrat stattfinden, bei dem besprochen wird, wie die Aufnahme und Verteilung der Flüchtlinge aus der Ukraine erfolgt. Ebenfalls soll diesbezüglich eine Abstimmung mit der Wohnungsgesellschaft erfolgen, um über die Bereitstellung von Wohnraum zu beratschlagen.

Privatpersonen können leerstehende Wohnungen beziehungsweise Wohnraum anbieten. Der Stadt entstehen hierbei keinerlei Kosten. Die Geflüchteten dürfen umgehend und ohne Arbeitserlaubnis eine Tätigkeit ausüben. Um wieviel Flüchtlinge es allerdings geht, ist bisher noch unklar. Bekannt ist nur, dass es sich größtenteils um Frauen und Kinder, sowie um Männer über 60 Jahren handelt. Genauere Informationen hierzu erfolgen in der Stadtratssitzung.

 

- Problematik Sicherheitslage Stadtzentrum

Vor einigen Wochen erschien in der Freien Presse ein Artikel, in dem Wilkau-Haßlau und Crimmitschau als gefährliche Orte eingestuft wurden. Am Ende des Textes las man, dass die Bewertung für Wilkau-Haßlau im Oktober 2021 wieder aufgehoben wurde. Die Kategorisierung des sogenannten gefährlichen Ortes stuft nicht die Stadt selbst ein, sondern ergibt sich aus der Menge der Beschwerden und gestellten Strafanzeigen bei der Polizei. Hierbei handelte es sich unter anderem um Beleidigung und Bedrohung der Passanten. Gemäß des Polizeivollzugsgesetzes, kann eine Identitätsfeststellung aus präventiven Zwecken im Rahmen der Gefahrenabwehr erfolgen, aber auch in Form einer Strafverfolgungsmaßnahme. Die Polizei fragt dabei nach Ausweispapieren, die der Identitätsfeststellung dienen. In 3 Fällen konnten Täter juristisch belangt werden. Durch die Vielzahl der durchgeführten Kontrollen, die Präsenz des Ordnungsamtes und die Arbeit von Streetworkern konnte Ende Oktober die Einstufung als gefährlicher Ort wieder aufgehoben werden. Die Lage hat sich entspannt und es ist deutlich ruhiger geworden. Im Sommer wird es eine kriminalpolizeiliche Statistik dazu geben, die jedoch nicht veröffentlicht wird. Crimmitschau gilt weiterhin als gefährlicher Ort.

 

- Sturmschäden

An den kommunalen Einrichtungen wurden keine Schäden verzeichnet.

 

- Landratswahl

Da es zum Veranstaltungsort der Wahl Fragen gab, erläuterte der Vorsitzende, dass unter folgenden Bedingungen  für ein Wahlforum die Muldentalhalle zum Beispiel genutzt werden könnte, wenn, zum einen der Veranstalter keiner Partei, Wählervereinigung etc. angehört und zum anderen alle Landtagskandidaten eingeladen sind. Dies muss der Stadtverwaltung nachgewiesen werden. Der Antragsteller hat die Räumlichkeiten gemäß der Gebührenverordnung zu bezahlen.

 

- Termine

Seit heute ist die Karl-Liebknecht-Straße bis voraussichtlich Jahresende vollgesperrt.

 

Am 12. März 2022 findet 17 Uhr in der Muldentalhalle die Jahreshauptversammlung und die Wahl zum Stadtwehrleiter statt.

 

Am 09. April 2022 von 9 Uhr bis 13 Uhr findet der Frühjahrsputz, in Zusammenarbeit des Gewerbevereines und der Stadt, statt. Hierbei handelt es sich um folgende Gelände: Kraußteich, Marktplatz und die P+R Anlage.

 

Am 23. April 2022 wird eine kleine Variante des Frühlingsfestes stattfinden. Dies wird nicht wie geplant auf dem Marktplatz, sondern auf dem Gelände der Feuerwehr bis zur P+R Anlage aufgebaut. Grund dafür ist unter anderem, dass sich nicht genügend Händler gemeldet haben. Einige Händler haben es nicht durch die Corona-Krise geschafft und vielen noch bestehenden ist das Risiko zu hoch, dass es kurzfristig abgesagt werden könnte. Somit wäre das Gelände des Marktplatzes viel zu groß und die einzelnen Buden und Händler in Summe zu wenig. Da die Feuerwehr jedoch auch einen Tag der offenen Tür geplant hat, wird das Fest in Kombination zusammen stattfinden. Parallel dazu wird der Maibaum vom Gewerbeverein auf dem Marktplatz gestellt.