Sitzung: 03.03.2022 Verwaltungs- und Sozialausschuss
- Sitzungen
und Corona-Schutz-Verordnung
Auch in nächster Zeit werden
Ausschusssitzungen im Ratssaal und die Stadtratssitzungen in der Muldentalhalle
stattfinden. Hier gelten weiterhin die Abstandsregelungen und der 3G Nachweis.
Die Corona-Schutz-Verordnung ist aktuell
gültig bis 19. März. Speziell für das Rathaus gilt die Maskenpflicht in
öffentlichen zugänglichen Bereichen. Ab 22. März soll das Rathaus wieder
geöffnet werden. März soll das Rathaus wieder geöffnet
werden, allerdings weiterhin unter der Auflage eines 3G Nachweises, jedoch ohne
Kontakterfassung. Das Meldewesen öffnet voraussichtlich ab dem 01. April
aufgrund bereits vereinbarter Termine bis Ende März.
In den Kindergärten und Schulen herrscht
weitestgehend normaler Betrieb, jedoch waren und sind immer wieder Gruppen
beziehungsweise Schulklassen in Quarantäne.
Der Testcontainer und das Impfangebot in der
Muldentalhalle bleiben weiterhin bis Ende März bestehen. Je nachdem wie stark
die Angebote genutzt werden, wird entschieden, ob diese auch über den März
hinaus Bestand haben.
- Ukraine
Am Montag soll eine Videokonferenz mit dem
Landrat stattfinden, bei dem besprochen wird, wie die Aufnahme und Verteilung
der Flüchtlinge aus der Ukraine erfolgt. Ebenfalls soll diesbezüglich eine
Abstimmung mit der Wohnungsgesellschaft erfolgen, um über die Bereitstellung
von Wohnraum zu beratschlagen.
Privatpersonen können leerstehende Wohnungen
beziehungsweise Wohnraum anbieten. Der Stadt entstehen hierbei keinerlei
Kosten. Die Geflüchteten dürfen umgehend und ohne Arbeitserlaubnis eine
Tätigkeit ausüben. Um wieviel Flüchtlinge es allerdings geht, ist bisher noch
unklar. Bekannt ist nur, dass es sich größtenteils um Frauen und Kinder, sowie
um Männer über 60 Jahren handelt. Genauere Informationen hierzu erfolgen in der
Stadtratssitzung.
- Problematik Sicherheitslage Stadtzentrum
Vor einigen Wochen erschien in der Freien
Presse ein Artikel, in dem Wilkau-Haßlau und Crimmitschau als gefährliche Orte
eingestuft wurden. Am Ende des Textes las man, dass die Bewertung für
Wilkau-Haßlau im Oktober 2021 wieder aufgehoben wurde. Die Kategorisierung des
sogenannten gefährlichen Ortes stuft nicht die Stadt selbst ein, sondern ergibt
sich aus der Menge der Beschwerden und gestellten Strafanzeigen bei der
Polizei. Hierbei handelte es sich unter anderem um Beleidigung und Bedrohung
der Passanten. Gemäß des Polizeivollzugsgesetzes, kann eine
Identitätsfeststellung aus präventiven Zwecken im Rahmen der Gefahrenabwehr
erfolgen, aber auch in Form einer Strafverfolgungsmaßnahme. Die Polizei fragt
dabei nach Ausweispapieren, die der Identitätsfeststellung dienen. In 3 Fällen
konnten Täter juristisch belangt werden. Durch die Vielzahl der durchgeführten
Kontrollen, die Präsenz des Ordnungsamtes und die Arbeit von Streetworkern
konnte Ende Oktober die Einstufung als gefährlicher Ort wieder aufgehoben
werden. Die Lage hat sich entspannt und es ist deutlich ruhiger geworden. Im
Sommer wird es eine kriminalpolizeiliche Statistik dazu geben, die jedoch nicht
veröffentlicht wird. Crimmitschau gilt weiterhin als gefährlicher Ort.
- Sturmschäden
An den kommunalen Einrichtungen wurden keine
Schäden verzeichnet.
- Landratswahl
Da es zum Veranstaltungsort der Wahl Fragen
gab, erläuterte der Vorsitzende, dass unter folgenden Bedingungen für ein Wahlforum die Muldentalhalle zum
Beispiel genutzt werden könnte, wenn, zum einen der Veranstalter keiner Partei,
Wählervereinigung etc. angehört und zum anderen alle Landtagskandidaten
eingeladen sind. Dies muss der Stadtverwaltung nachgewiesen werden. Der
Antragsteller hat die Räumlichkeiten gemäß der Gebührenverordnung zu bezahlen.
- Termine
Seit heute ist die Karl-Liebknecht-Straße bis
voraussichtlich Jahresende vollgesperrt.
Am 12. März 2022 findet 17 Uhr in der
Muldentalhalle die Jahreshauptversammlung und die Wahl zum Stadtwehrleiter
statt.
Am 09. April 2022 von 9 Uhr bis 13 Uhr findet
der Frühjahrsputz, in Zusammenarbeit des Gewerbevereines und der Stadt, statt.
Hierbei handelt es sich um folgende Gelände: Kraußteich, Marktplatz und die P+R
Anlage.
Am 23. April 2022 wird eine kleine Variante des Frühlingsfestes
stattfinden. Dies wird nicht wie geplant auf dem Marktplatz, sondern auf dem
Gelände der Feuerwehr bis zur P+R Anlage aufgebaut. Grund dafür ist unter
anderem, dass sich nicht genügend Händler gemeldet haben. Einige Händler haben
es nicht durch die Corona-Krise geschafft und vielen noch bestehenden ist das
Risiko zu hoch, dass es kurzfristig abgesagt werden könnte. Somit wäre das
Gelände des Marktplatzes viel zu groß und die einzelnen Buden und Händler in
Summe zu wenig. Da die Feuerwehr jedoch auch einen Tag der offenen Tür geplant
hat, wird das Fest in Kombination zusammen stattfinden. Parallel dazu wird der
Maibaum vom Gewerbeverein auf dem Marktplatz gestellt.