Sitzung: 31.03.2022 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: BV/008/2022
Der Bürgermeister
erläutert die Vorlage und informiert, dass auf Grund fehlender Förder-mittel
der Straßenbau in ganz Sachsen ein Dilemma ist.
Die Leitungen der
Karl-Liebknecht-Str. sind stark verschlissen, welche durch die Wasserwerke
Zwickau als Hauptauftraggeber erneuert werden. Wir als Stadt beteiligen uns an
dieser umfangreichen Maßnahme und leisten unseren Eigenanteil. Geplant ist, die
Straßenbeleuchtung zu erneuern und LED-Lampen einzusetzen.
Ebenso erfolgte
eine Zustimmung der Strom- und Gasversorger zur Beteiligung. Da es sich
demzufolge um eine Gemeinschaftsmaßnahme handelt, teilen sich die Kosten.
Die Planung liegt
bei der Ingenieurgemeinschaft stu GmbH aus Reichenbach.
Bei Zustimmung wird
die Ausschreibung durch die WWZ begonnen. Die vorgesehene Baumaßnahme soll
voraussichtlich im Mai 2022 beginnen und bis Oktober/November 2022 andauern.
Parallel
eingebunden wird der Neubau der Stützmauer, welcher sich im Zuge der
Vollsperrung anbietet.
Es gibt keine
Anfragen und keine Diskussionen. Der Bürgermeister trägt den Beschlusstext vor
und stellt ihn zur Abstimmung.
Folgender Beschluss wird gefasst:
Der Stadtrat der
Stadt Wilkau-Haßlau beschließt zur vorgesehenen Baumaßnahme
Karl-Liebknecht-Straße wie folgt:
1.
Der Beteiligung der
Stadt Wilkau-Haßlau am Vorhaben (Wiederverschluß Fahrbahn, Instandsetzung
Gehwege, Erneuerung Straßenbeleuchtung) wird zugestimmt.
2.
Dem Abschluss eines
Vertrages, wonach Ausschreibung und Vergabe den Wasserwerken Zwickau übertragen
werden, wird zugestimmt, der Bürgermeister wird zum Vertragsabschluss
ermächtigt.
3.
Für die
Finanzierung sind die Mittel aus der Zuwendung Straßenbau aus den Jahren 2021
(Restmittel) und 2022 zu verwenden, im Übrigen ist die Finanzierung aus dem
Haushalt 2021/2022 sicherzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
15 |
Nein-Stimmen: |
- |
Enthaltung: |
- |