Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Der Bürgermeister erläutert die Vorlage und informiert, dass auf Grund fehlender Förder-mittel der Straßenbau in ganz Sachsen ein Dilemma ist.

Die Leitungen der Karl-Liebknecht-Str. sind stark verschlissen, welche durch die Wasserwerke Zwickau als Hauptauftraggeber erneuert werden. Wir als Stadt beteiligen uns an dieser umfangreichen Maßnahme und leisten unseren Eigenanteil. Geplant ist, die Straßenbeleuchtung zu erneuern und LED-Lampen einzusetzen.

Ebenso erfolgte eine Zustimmung der Strom- und Gasversorger zur Beteiligung. Da es sich demzufolge um eine Gemeinschaftsmaßnahme handelt, teilen sich die Kosten.

Die Planung liegt bei der Ingenieurgemeinschaft stu GmbH aus Reichenbach.

Bei Zustimmung wird die Ausschreibung durch die WWZ begonnen. Die vorgesehene Baumaßnahme soll voraussichtlich im Mai 2022 beginnen und bis Oktober/November 2022 andauern.

Parallel eingebunden wird der Neubau der Stützmauer, welcher sich im Zuge der Vollsperrung anbietet.

 

Es gibt keine Anfragen und keine Diskussionen. Der Bürgermeister trägt den Beschlusstext vor und stellt ihn zur Abstimmung.

 

Folgender Beschluss wird gefasst:

Der Stadtrat der Stadt Wilkau-Haßlau beschließt zur vorgesehenen Baumaßnahme Karl-Liebknecht-Straße wie folgt:

1.

Der Beteiligung der Stadt Wilkau-Haßlau am Vorhaben (Wiederverschluß Fahrbahn, Instandsetzung Gehwege, Erneuerung Straßenbeleuchtung) wird zugestimmt.

2.

Dem Abschluss eines Vertrages, wonach Ausschreibung und Vergabe den Wasserwerken Zwickau übertragen werden, wird zugestimmt, der Bürgermeister wird zum Vertragsabschluss ermächtigt.

3.

Für die Finanzierung sind die Mittel aus der Zuwendung Straßenbau aus den Jahren 2021 (Restmittel) und 2022 zu verwenden, im Übrigen ist die Finanzierung aus dem Haushalt 2021/2022 sicherzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

-

Enthaltung:

-