-       Besuch des Sächs. Innenministers am 26.05.2022

 

Bei dem Vor-Ort-Termin wurde gemeinsam mit Mitgliedern des SV Muldental e.V. über den Zustand des Stadions gesprochen. Augenmerk lag hierbei vor allem auf der Fördermittelpolitik, da die Sanierung des Stadions erneut abgelehnt wurde. Nun gibt es ein 2. Fördermittelprogramm, bei dem sich derartige Projekte für eine Förderung von vermutlich 75 – 90 % bewerben können. Die entsprechenden Anträge werden aktuell erarbeitet.

 

Weiterhin ergab sich kurzfristig ein Besuch der FFW Silberstraße. Das Gerätehaus benötigt ebenso dringend eine Sanierung, jedoch sind die Festbeträge der Förderung überaltert (Preise von 2016). Auch hier soll die Fördermittelpolitik überarbeitet werden und voraussichtlich eine Klausel in Kraft treten, bei der Baustoffe nach dem tagaktuellen Preis förderfähig sind.

 

Insgesamt war der Besuch sehr konstruktiv und man kann positive Entwicklungen diesbezüglich erwarten.

 

-       Gerichtsverhandlung Waldweg Silberstraße

 

Es geht hierbei um den Bau einer Erdgasleitung, bei dem der Waldweg als Umleitung genutzt werden soll. Bei der Anhörung vor dem Verwaltungsgericht entschied dieses für den Kläger. Jedoch ist fraglich, weshalb einerseits ein Zeuge zugelassen wurde, der mit dem Kläger verwandt ist, und andererseits während der Verhandlung die Begrifflichkeiten „Waldweg“ und „Wanderweg“ genannt und vermutlich verwechselt wurden. Sobald der Gerichtsbeschluss vorliegt, wird die Stadt in Revision gehen und das Verfahren zum OVG tragen.

 

Stadtrat Metzing merkt zum Artikel in der Freien Presse vom 21.06.2022 bzgl. des Gerichtstermins Waldweg an, dass hier eine Richtigstellung des Sachverhaltes notwendig gewesen wäre. Wenn die Stadtverwaltung tatsächlich keine Ladung für diesen Termin erhalten hat, sollte dies öffentlich kommuniziert werden. Der Vorsitzende sagt dazu, dass man dies beim OVG mit anbringen wird.

 

-       Straßensanierung

 

Die Stadt Zwickau hat die Brauereistraße saniert und dabei ein Verfahren angewendet, das auch für unsere Stadt interessant sein könnte (bspw. für Weststraße, Bergstraße, etc.). Der Vorsitzende will Kontakt mit der Firma aufnehmen und sich Angebote / Preise vorlegen lassen.

 

Weiterhin wird es 2023 doch wieder Fördermittel für den Straßenbau geben, jedoch soll die Verteilung der Gelder anders als bisher erfolgen. Demnach könnte man dann auch Gelder über maximal 3 Jahre aufsparen und somit größere Projekte finanzieren.

 

-       Vandalismus

 

In letzter Zeit gab es mehrere Vorfälle im Stadtzentrum und in Richtung Bahnhof (Schmierereien, kaputte Glasscheiben, Blumenkübel umgeworfen, etc.). Die Polizei ist wieder öfter präsent und hat auch schon erste Erfolge in der Täterermittlung erzielt. Es wäre hier zu überlegen, ob man bspw. professionell Graffitis anbringen lässt, um die Schmierereien abzuwenden.

 

-       Veranstaltungshinweis

 

Am Samstag findet das Kinderfest im Herbertbad statt. Eröffnung ist um 11:00 Uhr durch Herrn Jung.