Sitzung: 12.04.2022 Verwaltungs- und Sozialausschuss
zu 3 Informationen
des Bürgermeisters
Über folgende
Sachverhalte informiert der Bürgermeister:
- Auswertung Corona Impfaktion
Der Bürgermeister
informiert, dass anhand eines Auswertungsprotokolls festgestellt wurde, dass
seit Jahresbeginn die Zahl der Bürger, die sich impfen lassen haben, stetig
zurückgegangen ist. Die Impfaktion in der Muldentalhalle ist nun beendet. Zum
Schluss hin wurde ohnehin nur noch an 3 Tagen der Woche geimpft.
Bis voraussichtlich Ende
Mai können sich die Bürger noch im Autohaus Lueg in Zwickau und im Rathaus in
Kirchberg impfen lassen.
Der Testcontainer an der
Muldentalhalle bleibt vorerst weiter bestehen. Der Betreiber überlegt aber
auch, ob es aufgrund der aktuellen Lage sinnvoll ist die Testungen über den
Sommer fortzuführen.
- Ukraine Flüchtlinge
Bisher sind 46
geflüchtete Personen aus der Ukraine in Wilkau-Haßlau melderechtlich erfasst.
Aktuell sind 10 Wohnungen am Albert-Schweitzer-Ring vorgerichtet und werden vom
ASB und den Johannitern mit Möbel ausgestattet. Der Bauhof richtet weitere
Wohnungen vor. Mit einer Belegung ist voraussichtlich nach Ostern zu rechnen.
Der ASB und die Johanniter mieten die Wohnungen direkt an.
Die Mietpreise wurden
festgelegt und die Verträge wurden entsprechend angepasst. Dabei wird der Kaltmietpreis
zwischen 5,00 €/m2 und max. 5,35 €/m2 zzgl. der
Betriebskosten von ca. 4,80 €/m2 betragen.
Vom Landkreis wurde eine
Verteilung der Anzahl an Personen abhängig von der Größe der Wohnung wie folgt
festgelegt:
bis 50 m2 3 Personen
bis 60 m2 5 Personen
bis 70 m2 6 Personen
bis 85 m2 8 Personen
Um Mietkostenzuschüsse
vom Landkreis zu erhalten, muss ein sog. Gewährträgermietvertrag als
Grundlagenvertrag zwischen der betreffenden Gemeinde und dem Landkreis
geschlossen werden. Mietverhältnisse für Privatwohnungen müssen direkt zwischen
der Gemeinde und dem Privatbetreiber geschlossen werden. Die Bürger müssen die
zu vermietenden Wohnungen bei der Stadt anmelden. Diese Wohnungen werden vorher
besichtigt. Zudem kann sich der Vermieter die Mieter nicht aussuchen, weil dir
Zuordnung über o. g. Verteilerschlüssel erfolgt, abhängig von der
Wohnungsgröße. Für die Ausstattung der Wohnungen wurde eine einmalige
Ausstattungspauschale von max. 1.469,00 € festgelegt.
Alle notwendigen
Informationen lassen sich auch auf der Internetseite der Stadt Wilkau-Haßlau
nachlesen.
Der Bürgermeister merkt
abschließend noch an, dass alle Sach- und Personalkosten zu 100% erstattet
werden.