Sitzung: 23.06.2022 Stadtrat
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: BV/019/2022
Die Thematik wurde
bereits im VSA vorberaten. Der Kramer Tremo 601 Allrad des Städt. Bauhofs mit
EZ 20.01.1992 soll ersetzt werden, da Reparaturen kaum noch möglich und
Ersatzteile nicht mehr verfügbar sind. Die aktuelle Lieferzeit für ein
Ersatzfahrzeug liegt zwischen 10 und 14 Monaten, weshalb die Bestellung vor Beschluss
des neuen Doppelhaushaltes 2023/2024 erfolgen soll. Der Preis des
Ersatzfahrzeuges wird sich voraussichtlich oberhalb des aus 2021 vorliegenden
Angebots in Höhe von 98.659,95 EURO einordnen.
Stadtrat Röthig
fragt, ob die Beschaffung ausgeschrieben werden muss. Der Vorsitzende verneint
dies. Es lagen mehrere Angebote vor. Jedoch besitzt die Stadt einige Anbauteile
(Winterdienst, Verschnittarbeiten, etc.) für den Kramer Tremo 601 Allrad, die
für das neue Fahrzeug ebenso genutzt werden sollen. Dies spielt also in Bezug
auf die Wirtschaftlichkeit eine große Rolle und kann bei der Angebotsvergabe
Beachtung finden.
Stadtrat Kallweit
möchte wissen, ob Abstriche im Haushalt 2023/2024 durch den Kauf des Fahrzeuges
gemacht werden müssen. Der Vorsitzende antwortet, dass man vermutlich einige
Projekte nicht in die Haushaltsplanung aufnehmen kann, die Abstriche jedoch
alle Fachbereiche betreffen werden. Ausgenommen davon sind die Bereiche
Soziales / Kinder / Jugend.
Stadtrat Jung merkt
zusätzlich an, dass der Ersatz des Fahrzeuges dringend notwendig ist. Stadtrat
Dr. Wilhelm pflichtet dem bei. Investitionen für den Bauhof sind zuletzt immer
zurückgestellt worden, wodurch hier dringend Nachholbedarf besteht.
Stadtrat Metzing
fragt, ob in den nächsten Jahren noch weitere Ersatzbeschaffungen für
Kommunalfahrzeuge getätigt werden müssen. Der Vorsitzende erläutert, dass ein
turnusmäßiger Ersatz der Fahrzeuge wünschenswert, aber aktuell nicht
finanzierbar ist. Daher kann dazu keine genaue Aussage getroffen werden.
Folgender
Beschluss wird gefasst:
Der Stadtrat der Stadt Wilkau-Haßlau beschließt zum Vorgriff auf den
Haushalt 2023 / 2024 wie folgt:
- In den Haushalt 2023 / 2024 sind
finanzielle Mittel in ausreichender Höhe für die Ersatzbeschaffung
Fahrzeug Bauhof (Kramer Tremo) einzustellen.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die
Bestellung auszulösen und das Fahrzeug zu beschaffen.