Sitzung: 22.09.2022 Stadtrat
Vorlage: IV/004/2022
Der Vorsitzende
verweist auf die Informationsvorlage und die von der Kämmerin erarbeitete
Haushaltsinformation, Stand Juli 2022. Die Einnahmen und Ausgaben bei Grund-
und Gewerbesteuer sind nicht planbar. Diese unterliegen ständigen Änderungen.
Im Juli kam es zu einer Gewerbesteuerrückzahlung von mehr als 1 Million Euro.
Beim Freistaat wurde eine Sonderzuweisung beantragt, um eine Liquidität der
Stadt sicherzustellen. Bis Jahresende wurde eine Haushaltssperre erlassen.
Verschiedene Fördermittelerstattungen stehen noch aus, mitunter schon seit
Jahren. Der Zeitpunkt der Zahlung ist offen.
Stadtrat Dr. Wilhelm auf
welches Jahr bezieht sich die Rückzahlung?
Vorsitzender 2020