Sitzung: 24.11.2022 Stadtrat
-Information warum 10 entfällt
Die Stadt Zwickau
hat die Beschlussvorlage in die Dezembersitzung verschieben müssen. Grund dafür
ist, dass es eine technische Panne im Ratsinformationssystem gab und die
Stadträte die Anlagen zur Vorlage nicht digital einsehen konnten.
-Haushalt 2023/2024
Der Vorsitzende vergleicht die Berechnungsumlage der
Kreisumlagen von den Jahren 2019-2024 und macht Angaben zu Differenzen bei
Mehraufwendungen. Die Finanzausstattung ist absolut ungenügend.
Stadtrat
Rißmann vor 3 Wochen fand
ein Treffen mit dem Landrat statt und dort waren
schon die verschiedenen Zahlen im Gespräch.
Der Kreis nimmt sich über 90MIOEUR und die Städten und Gemeinden sollen das
ausgleichen. Bund und Land sollte sich mehr an der Finanzierung beteiligen.
Der
Vorsitzende erläutert, dass diese Situation schon seit Jahren die
gleiche ist und der Freistaat sich nicht mal an seine eigenen Gesetze hält.
Nach dem, was von der SSG berechnet wurde, hätte es eigentlich mehr sein
müssen. Von der Schlüsselzuweisung bleibt schon lange nichts mehr übrig. Es
wird keiner der Bürgermeisterfraktionen den 37% zustimmen, denn diese erwarten
auch, dass das Landratsamt ernsthaft auf das Thema sparen eingeht.
Stadträtin
Kallweit die 37% werden auch
so am 07.12.2022 bekannt gegeben. Aber das Landratsamt schafft 47 neue Stellen
für Wohngeld usw…das passt alles nicht zusammen.
Der
Vorsitzende das ist ein anderes
Thema. Der Punkt ist, dass 37% einfach unverhältnismäßig sind. Die BV LK soll
im März erfolgen, es gibt aber noch genügend Diskussionen, sodass es nicht vor
Mai oder sogar April zu einer BV kommt.
-Energie
Die Netzentgelte sowie Abgaben und Umlagen werden
sich künftig wie folgt ändern:
Netzentgelt pro verbrauchte Kilowattstunde von 5,460
auf 7,420. Schätzungsweise wird sich der Strompreis schlichtweg verdoppeln.
Derzeit liegt er bei 166.000,00TEUR.
-Anfragen des Stadtrates Kallweit während der Sitzung des Stadtrates am
22.09.2022
Derzeit leben 95 ukrainische Flüchtlinge in der
Stadt. Die bisher angefallenen Kosten von ca. 10.000TEUR wurden für die
bereitgestellten Wohnungen (Malerbedarf, Fußböden, Gasherde,...) verwendet, um
diese bewohnbar zu machen. Insgesamt konnte die Stadt Wilkau-Haßlau
2.770,00TEUR an Spenden aus der Bevölkerung entnehmen.
-Termine
29.11.2022 Senioren-Weihnachtsfeier (fast
ausverkauft)
06.12.2022 WGWH Aufsichtsratssitzung
10.+11.12.2022 Weihnachtsmarkt Stadtzentrum/Neuer
Markt
13.12.2022 17:00Uhr alter Bahnhof – Lesung und
Vorstellung des Buches „Wilkau-Haßlau – Carlsfeld - Die erste, steilste und
längste Schmalspurbahn Sachsens“ von Helge Scholz. Hier werden auch bislang
unveröffentlichte Fotos und Dokumente zur Schau gestellt.
Am 2.,3. Und 4. Juni soll eine Festveranstaltung
Schmalspurbahn stattfinden, welche derzeit in Planung ist. Alle Städte und
Gemeinden, die an dem Fest beteiligt sind, kümmern sich um verschiedene
Bereiche. Kosten wie zum Beispiel für Flyer gehen durch 7, so dass alle Städte
und Gemeinden gleichermaßen ihren Anteil zahlen.