-Information warum 10 entfällt

Die Stadt Zwickau hat die Beschlussvorlage in die Dezembersitzung verschieben müssen. Grund dafür ist, dass es eine technische Panne im Ratsinformationssystem gab und die Stadträte die Anlagen zur Vorlage nicht digital einsehen konnten.

-Haushalt 2023/2024

Der Vorsitzende          vergleicht die Berechnungsumlage der Kreisumlagen von den Jahren 2019-2024 und macht Angaben zu Differenzen bei Mehraufwendungen. Die Finanzausstattung ist absolut ungenügend.

 

Stadtrat Rißmann        vor 3 Wochen fand ein Treffen mit dem Landrat statt und dort waren

schon die verschiedenen Zahlen im Gespräch. Der Kreis nimmt sich über 90MIOEUR und die Städten und Gemeinden sollen das ausgleichen. Bund und Land sollte sich mehr an der Finanzierung beteiligen.

 

Der Vorsitzende          erläutert, dass diese Situation schon seit Jahren die gleiche ist und der Freistaat sich nicht mal an seine eigenen Gesetze hält. Nach dem, was von der SSG berechnet wurde, hätte es eigentlich mehr sein müssen. Von der Schlüsselzuweisung bleibt schon lange nichts mehr übrig. Es wird keiner der Bürgermeisterfraktionen den 37% zustimmen, denn diese erwarten auch, dass das Landratsamt ernsthaft auf das Thema sparen eingeht.

 

Stadträtin Kallweit       die 37% werden auch so am 07.12.2022 bekannt gegeben. Aber das Landratsamt schafft 47 neue Stellen für Wohngeld usw…das passt alles nicht zusammen.

 

Der Vorsitzende          das ist ein anderes Thema. Der Punkt ist, dass 37% einfach unverhältnismäßig sind. Die BV LK soll im März erfolgen, es gibt aber noch genügend Diskussionen, sodass es nicht vor Mai oder sogar April zu einer BV kommt.

 

-Energie

Die Netzentgelte sowie Abgaben und Umlagen werden sich künftig wie folgt ändern:

Netzentgelt pro verbrauchte Kilowattstunde von 5,460 auf 7,420. Schätzungsweise wird sich der Strompreis schlichtweg verdoppeln. Derzeit liegt er bei 166.000,00TEUR.

 

 

-Anfragen des Stadtrates Kallweit während der Sitzung des Stadtrates am 22.09.2022

Derzeit leben 95 ukrainische Flüchtlinge in der Stadt. Die bisher angefallenen Kosten von ca. 10.000TEUR wurden für die bereitgestellten Wohnungen (Malerbedarf, Fußböden, Gasherde,...) verwendet, um diese bewohnbar zu machen. Insgesamt konnte die Stadt Wilkau-Haßlau 2.770,00TEUR an Spenden aus der Bevölkerung entnehmen.

 

-Termine

29.11.2022 Senioren-Weihnachtsfeier (fast ausverkauft)

06.12.2022 WGWH Aufsichtsratssitzung

10.+11.12.2022 Weihnachtsmarkt Stadtzentrum/Neuer Markt

13.12.2022 17:00Uhr alter Bahnhof – Lesung und Vorstellung des Buches „Wilkau-Haßlau – Carlsfeld - Die erste, steilste und längste Schmalspurbahn Sachsens“ von Helge Scholz. Hier werden auch bislang unveröffentlichte Fotos und Dokumente zur Schau gestellt.

Am 2.,3. Und 4. Juni soll eine Festveranstaltung Schmalspurbahn stattfinden, welche derzeit in Planung ist. Alle Städte und Gemeinden, die an dem Fest beteiligt sind, kümmern sich um verschiedene Bereiche. Kosten wie zum Beispiel für Flyer gehen durch 7, so dass alle Städte und Gemeinden gleichermaßen ihren Anteil zahlen.