Sitzung: 03.11.2022 Technischer Ausschuss
Spielplatz Silberstraße
Bei dem Vorhaben
handelt es sich um ein Förderprojekt der Zukunftsregion Zwickauer Land. Die neu
aufgestellten Spielgeräte wurden über LEADER gefördert. Einige Restarbeiten
stehen noch aus, u.a. wegen fehlender Materiallieferungen.
Derzeit
veranstaltet die Zukunftsregion Zwickau e.V. noch bis zum 12.11.2022 im
Zwickauer Land eine LEADER-Entdeckungstour. Hier werden 24 tolle Projekte aus
der LEADER-Förderung vorgestellt. Jeder der Interesse hat, kann die unterschiedlichen
Projekte besuchen. Am Ende des Aktionszeitraums besteht die Möglichkeit, an
einer Verlosung teilzunehmen mit tollen Sachpreisen. Die Stadt Wilkau-Haßlau
hat einen Gutschein für eine Saisonkarte für das Herbertbad bereitgestellt.
Radweg Neue Ruh
Das Vorhaben ist
bereits fertiggestellt. Die Arbeiten durch die Firma Wolf sind beendet. Der
Preis wurde eingehalten. Mehrkosten sind keine entstanden. Die Strecke ist für
Autofahrer gesperrt; Poller sind drin. Die Widmung des Rad- und Gehweges als
beschränkt-öffentlicher Weg steht noch aus.
Sparmaßnahmen Energie
In verschiedenen
Bereichen der Stadt wurde begonnen, die Straßenbeleuchtung zu reduzieren, u.a.
auf der Kirchberger und der Haaraer Straße sowie auf der B93. In diesem
Zusammenhang kam es vermehrt zu Anrufen von Bürgern, die kaputte
Straßenlaternen meldeten. Über die Internetseite der Stadt und den
Stadtanzeiger sollte dies daher noch bekannt gemacht werden.
Stadtrat Wild fragt
an, ob die Leuchtmittel bereits mit LED ausgetauscht wurden.
Vorsitzende ein
Austausch wurde nur im Gewerbegebiet vorgenommen; durchgeführt von der Firma
Preußner vor ca. 3 Wochen. Der Austausch ist eine Fördermaßnahme von envia.
Zuschüsse wurden gezahlt.
Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet
In den vergangenen
Monaten kam es vermehrt zu Anfragen von Firmen, die Flächen für den Bau von
Photovoltaikanlagen suchen. Nicht alle Firmen und Anfragen sind seriös, so dass
Vorsicht geboten ist. Ein Anbieter auf dem Markt, die Solea AG, hat bei der
Stadt angefragt, ob Bedenken oder Einwände gegen die Entwicklung von
Photovoltaikanlagen bestehen. Grundsätzlich steht die Stadt dem aufgeschlossen
gegenüber. Die Solea AG tritt selbst an die Grundstückseigentümer heran.
Verkauf oder Verpachtung ist dann Sache des Eigentümers. Eigentümerdaten werden
seitens der Stadt nicht herausgegeben.
Die Deutsche Wasserkraft GmbH beabsichtigt
die Errichtung einer Photovoltaikanlage mit einer Anlagengröße von 300 KWp in
der Kirchberger Straße auf der Fläche der alten Papierfabrik. Für die Flächen
gibt es einen gültigen B-Plan. Ein Ingenieurbüro wurde mit einer ersten
Entwurfsplanung beauftragt. Geplant sind drei Baufelder. Der Bau einer
Photovoltaikanlage auf dem Gelände ist zwar eine sinnvolle Nutzung der Fläche,
widerspricht aber dem B-Plan. Andere Vorhaben gab es bereits; wurden jedoch nie
zu Ende geführt. Das Gelände ist optisch derzeit nicht vorzeigbar. Seitens der
Verwaltung wird daher vorgeschlagen, das Genehmigungsfreistellungsverfahren
abzulehnen und in ein Baugenehmigungsverfahren gemäß § 68 SächsBO überzuleiten.
Die Bauaufsichtsbehörde sowie weitere Behörden sind in das Genehmigungsverfahren
einzubeziehen.
Nach Wortmeldungen
der Stadträte Rißmann, Eißmann, Kowalle, Wild und Dr. Wilhelm, die sich für
eine Bebauung mit einer Photovoltaikanlage aussprachen und auf vorhandene
Altlasten hinwiesen, wurde seitens der Mitglieder des Technischen Ausschuss
einstimmig das Einverständnis zu einer Überleitung in ein
Baugenehmigungsverfahren gemäß § 68 SächsBO erklärt.
Bürgermeisterkanal Am Schmelzbach
Am Schmelzbach
befindet sich ein sogenannter „Bürgermeisterkanal“. Die Existenz dieses Kanals
war lange Zeit nicht bekannt. Es hat sich herausgestellt, dass er
ausschließlich der Ableitung von Oberflächenwasser aus der Gewerbehof GmbH
dient. Der Kanal ist in einem desolaten Zustand (Wurzeleinwuchs, verschiedene
Ablagerungen etc.). Bei kräftigen Niederschlägen kommt es zu Überschwemmungen.
Der Kanal kann das Oberflächenwasser, welches vom Gewerbehof fließt, nicht
weiterleiten. Wiederholt betroffen war ein Privatgrundstück; Garage und der
Keller des Wohnhauses standen unter Wasser. Der Schaden wurde vom KSA
übernommen. Die Forderung war begründet und die Stadt steht in der
Verantwortung. Der Kanal wurde durch das Ingenieurbüro bks begutachtet und mit
einer Kamera befahren. Eine Sanierung ist wirtschaftlich nicht sinnvoll.
Geplant ist eine Verlegung des Kanals in die Straße Am Schmelzbach und eine
Anbindung an das Kanalnetz. Bks wurde mit einer Planung und Kostenschätzung
beauftragt.
Notstromversorgung Stadtgebiet
Alle Einrichtungen der Stadt wurden mit der
Firma Körner und Scheffler im Hinblick auf Bedarf, Nutzen und eine mögliche
Anbindung an eine mobile Notstromversorgung geprüft. Nicht alle Einrichtungen
sind geeignet. Relevante Objekte die für eine Notstromversorgung in Betracht
kommen, sind u.a. alle Feuerwehren der Stadt, die Sporthalle Mozartstraße, die
Muldentalhalle sowie zwecks Speisenversorgung die Küche der Kita Am Sandberg.
Diese Objekte sollen bei einer längeren Unterbrechung der Stromversorgung u.a.
als Notunterkünfte, Sammelpunkte, Aufwärmstuben oder auch für die Notbetreuung
zur Verfügung stehen. Mit den noch notwendigen Elektroarbeiten wird die Firma
Körner und Scheffler beauftragt. Kitas und Schulen werden bei längerem
Stromausfall geschlossen. Die Anschaffung weiterer notwendiger Technik ist nur
mit Fördermitteln möglich. Gespräche im SSG und mit dem Innenminister finden
hierzu noch statt.
Das Ergebnis der
Prüfung wurde zusammengefasst und wird dem Protokoll als Anlage beigefügt. Die
Anlage ist vertraulich und darf nicht weitergereicht werden.
Dittes-Grundschule
In letzter Zeit
sind vermehrt Hinweise von Stadträten eingegangen, dass in der Schule nachts
und auch am Wochenende durchgängig das Licht gebrannt hätte. Technische Defekte
können ausgeschlossen werden. Diese sind zwischenzeitlich alle behoben, so dass
es sich um menschliches Versagen handelt. Seitens der Schulleitung sind die
Lehrkräfte und das externe Reinigungspersonal darauf hinzuweisen, beim
Verlassen der Räume zu kontrollieren, dass das Licht ausgeschalten ist.
Stadion Am Sandberg
Am 26.10.2022 fand
ein gemeinsamer Termin mit dem Vorstand des SV Muldental, Beteiligten der Stadt
und der Landtagsabgeordneten Frau Nicolaus beim Landessportbund in Leipzig
statt. Das Gespräch verlief sachlich und vernünftig. Der Landessportbund hat
seine Unterstützung zugesichert. Es gab noch verschiedene Hinweise, die bei
einer erneuten Antragstellung berücksichtigt werden. Das Gespräch verlief
anders als in Dresden bei der SAB sehr konstruktiv.
Abschluss Baumaßnahme OT Culitzsch
Die
Straßenbaumaßnahme im Ortsteil Culitzsch ist abgeschlossen. Der obere Teil der
Hauptstraße von der Buswendestelle bis zum Abzweig Rottmannsdorfer Straße wurde
durch den Landkreis saniert.
Stadtrat Schwalbe
äußerte Kritik an der Art und Weise der Bauausführung, insbesondere an der
bauausführenden Firma. Er bemängelte auch eine fehlende Kontrolle der Baustelle
durch das Straßenbauamt des Landkreises. Er führte zahlreiche Beispiele an;
u.a. keine Beleuchtung der Baustelle nachts, Bautechnik wurde auf
Privatgrundstück abgestellt etc.
Volkstrauertag
Der Volkstrauertag
findet dieses Jahr am 13.11.2022, um 11:00 Uhr auf dem Friedhof in Culitzsch
statt.