Stadtrat Löscher              möchte wissen, warum die Tischtennisplatte am Sportplatz in Silberstraße entfernt wurde und ob wieder eine hinkommt.

Vorsitzender                     erklärt, dass die Platte baufällig war. Es wird ein neues Spielgerät an anderer Stelle geben, wo eine Tischtennisplatte wieder mit aufgebaut wird; an der alten Stelle jedoch nicht.

 

 

Stadtrat Breitfeld            hat zwei Anfragen von einem Bürger erhalten. Zum einen wurde angefragt, warum die Tageskarte für das Herbertbad nur einmalig am Tag nutzbar ist. Das heißt, warum man das Bad nicht verlassen und zu späterer Stunde wieder betreten kann.

                                               Die zweite Anfrage lautet auf  Einrichtung von Tempo 30 in der Schulstraße.

Vorsitzender                     erklärt zur Tageskarte Herbertbad, dass diese nicht personalisiert sind. Einer Lösung steht er offen gegenüber und schlägt vor, diesen Punkt auf die Tagesordnung eines VSA im Herbst zu nehmen und zu beraten.

                                               Hinsichtlich Einrichtung von Tempo 30 in der Schulstraße ist dies ein Tagesordnungspunkt für den Technischen Ausschuss. In einer der nächsten Sitzungen sollte hierüber beraten werden.

 

 

Stadtrat Metzing            fragt an, inwieweit die Stadt Einfluss auf die Aufstellung der Kandidaten zur Wahl genommen hat.

Vorsitzender                     teilt mit, dass jede Partei selbst für die Aufstellung der Kandidaten und die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zuständig ist. Die Stadt erteilt keine Ratschläge. Das ist untersagt. Die Stadt hat keinerlei Einfluss auf Wahlvorschläge. Die Verantwortung hierfür trägt die Vertrauensperson der jeweiligen Partei, die diese Vorschläge unterzeichnet. Die Wahrung politischer Neutralität hat oberste Priorität bei der Arbeit der zuständigen Verwaltungsmitarbeiter sowie des Gemeindewahlausschusses.