Stadtrat Bemmann      verweist auf seine Anfrage aus der Ausschusssitzung vom 27.11.2018 hinsichtlich des Nettoparkplatzes und bittet um Sachstandsmitteilung.

Vorsitzender                erklärt, dass die Angelegenheit in der letzten Sitzung der WGWH besprochen wurde. Eine Entscheidung steht allerdings noch aus und kann frühestens in der nächsten Sitzung im Februar/März erwartet werden.

Stadtrat Jung              weist nochmals darauf hin, dass hier nur die WGWH das Sagen hat und damit Antragsteller ist. Er erwartet ebenso eine Entscheidung in der nächsten Sitzung der WGWH.

Stadtrat Röthig            erklärt, dass es sich hier um einen „privaten“ Parkplatz handelt und man nicht wirklich etwas gegen die Dauerparker unternehmen kann. Eine rechtliche Durchsetzung der Parkordnung/-zeiten ist so möglich. Es ist eine privatrechtliche Sache.

 

 

Stadtrat Jung              führt aus, dass der Hartplatz unterhalb des Stadions bereits in der Ausschusssitzung 20.09.2018 Thema war. Eine Sickergasse zur Entwässerung wurde zugesagt. Bis Ende Oktober letzten Jahres sollte die Reparatur der Drainage erfolgt sein. Dies ist bis jetzt noch immer nicht erfolgt. Die Stadt kommt in Misskredit. Er bittet um umgehende Erledigung.

Herr Bigl                      teilt mit, dass der Verein und die ausführende Firma sich selbst miteinander in Verbindung setzen wollten. Er hat diesbezüglich bereits 2mal nachgehakt ohne Ergebnis. Er wird dem nochmals nachgehen.

Vorsitzende                 erklärt, dass in der Stadtratssitzung nächste Woche hierzu eine Info erfolgt.