Sitzung: 07.02.2019 Verwaltungs- und Sozialausschuss
Stadtrat Bemmann verweist
auf seine Anfrage aus der Ausschusssitzung vom 27.11.2018 hinsichtlich des
Nettoparkplatzes und bittet um Sachstandsmitteilung.
Vorsitzender erklärt,
dass die Angelegenheit in der letzten Sitzung der WGWH besprochen wurde. Eine Entscheidung
steht allerdings noch aus und kann frühestens in der nächsten Sitzung im
Februar/März erwartet werden.
Stadtrat Jung weist
nochmals darauf hin, dass hier nur die WGWH das Sagen hat und damit
Antragsteller ist. Er erwartet ebenso eine Entscheidung in der nächsten Sitzung
der WGWH.
Stadtrat Röthig erklärt,
dass es sich hier um einen „privaten“ Parkplatz handelt und man nicht wirklich
etwas gegen die Dauerparker unternehmen kann. Eine rechtliche Durchsetzung der
Parkordnung/-zeiten ist so möglich. Es ist eine privatrechtliche Sache.
Stadtrat Jung führt
aus, dass der Hartplatz unterhalb des Stadions bereits in der Ausschusssitzung
20.09.2018 Thema war. Eine Sickergasse zur Entwässerung wurde zugesagt. Bis
Ende Oktober letzten Jahres sollte die Reparatur der Drainage erfolgt sein.
Dies ist bis jetzt noch immer nicht erfolgt. Die Stadt kommt in Misskredit. Er
bittet um umgehende Erledigung.
Herr Bigl teilt
mit, dass der Verein und die ausführende Firma sich selbst miteinander in
Verbindung setzen wollten. Er hat diesbezüglich bereits 2mal nachgehakt ohne
Ergebnis. Er wird dem nochmals nachgehen.
Vorsitzende erklärt,
dass in der Stadtratssitzung nächste Woche hierzu eine Info erfolgt.