Für die Vorstellung des Projektes übergibt Herr Feustel das Wort an Stadtrat Herrn Jung.

Das Feuerwehrgerätehaus besteht aus einem Altbau mit zwei Garagen und einem Schlauchturm sowie der im Jahr 2000 errichteten Fahrzeughalle mit Umkleidemöglichkeiten sowie einem kleinen Anbau mit Schulungsraum, Wehrleiterraum und Sanitäreinrichtungen. Das Gebäude weist erhebliche Schäden auf. Die Unterbringung des MTW und des Schlauchtransportanhängers ist aufgrund der sehr begrenzten räumlichen Voraussetzungen problematisch. Trotz erfolgter Reparaturarbeiten im Anbau 2015 treten wieder erhebliche Mängel auf. Aufgrund der Bedeutung der Ortsfeuerwehr Silberstraße sind ordnungsgemäße Bedingungen zu schaffen.
Am Standort ist ausreichend Grundstücksfläche für den Ersatzneubau vorhanden, so dass bis zur Fertigstellung die alten Gebäude weiter zur Verfügung stehen bleiben können und somit die Ortsfeuerwehr weiter einsatzbereit bleibt. Die Ortswehr hat sich in den vergangenen Jahren sehr gut entwickelt, verfügt über eine starke Einsatzabteilung und leistet eine gute Nachwuchsarbeit. 
Die Ortfeuerwehr Silberstraße besteht aus 28 aktiven Kameradinnen und Kameraden und die Jugendwehr aus 15 Mädchen und Jungen.
In der Begründung zur Beschlussvorlage ist das Wesentliche aufgeführt und der Brandschutzbedarfsplan 2016 gibt diesbezüglich deutliche Hinweise. Ohne die entsprechenden Antragsunterlagen können keine Anträge auf Fördermittel gestellt werden. Und ohne Fördermittel  kann die Stadt das Vorhaben finanziell nicht durchführen und darum diese Vorlage durch die Fraktion der CDU/FDP. Ohne Aufnahme dieses Vorhabens in den Doppelhaushalt 2019/2020 würde es bedeuten, dass die Vorbereitungen erst nach 2020, also erst 2021, beginnen könnten. Die Vorbereitungen für den Ersatzneubau würden sich zwangsläufig weiter nach hinten verschieben. Auch die Landesregierung in Dresden will ihre Kommunen finanziell stärken, mehr Pauschalen für die Kommunen, Vereinfachung von Verfahren und expliziet wird immer wieder das Ehrenamt, die Bedeutung der Freiwilligen Feuerwehren bei der Erfüllung der Pflichtaufgaben der Kommune im Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz genannt.
 Die Stadt Wilkau-Haßlau hat sich in diesem Bereich ständig bemüht, die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen. Gleichzeitig wird die Verwaltung gebeten regelmäßig im Technischen Ausschuss und im Stadtrat über den Vorbereitungsstand zu informieren. In der Vorberatung der Vorlage im VSA gab dieser einstimmig die Empfehlung an den Stadtrat der Vorlage zuzustimmen.

Herr Feustel dankte Herrn Jung für seine Ausführungen.

Alle anwesenden Stadträte waren von der Notwendigkeit und der Aufnahme des Projektes in den Doppelhaushalt überzeugt und stimmten der Vorlage zu. Eine Beteiligung an der Vorlage auch anderer Fraktionen oder Parteien, außer der CDU-FDP-Fraktion, hätten sich einige Stadträte gewünscht.

 

Folgender Beschluss wird gefasst:
Der Stadtrat beauftragt den Bürgermeister:
1. Für die Ortsfeuerwehr Silberstraße ist am Standort mittelfristig die erforderliche Infrastruktur zu schaffen.
2. Im 1.Halbjahr 2019 ist die erforderliche Aufgabenstellung für die Planung zu erarbeiten und mit der Erstellung der Planungen bis Phase 4 als Voraussetzung für die Antragstellung im Jahre 2020 zu beginnen. Die Einbeziehung der im Jahre 2000 errichteten Fahrzeughalle ist zu prüfen.
3. Im HH-Plan 2019/2020 sind dafür die erforderlichen Planungsmittel einzustellen.
4. Die Ortfeuerwehr Silberstraße ist einzubeziehen.