Sitzung: 14.02.2019 Stadtrat
Herr Feustel merkt
an, dass der Doppelhaushalt sehr umfangreich ist und eine 2. Lesung notwendig
sein wird. Als zusätzlichen Termin schlägt er eine Sitzung vor der nächsten
Stadtratssitzung im März vor. Mit einer Höhe von ca. 16 Millionen € pro Jahr
ist der Haushalt sehr umfangreich. Im Verantwortungsbereich der Verwaltung
befinden sich 29 zu bewirtschaftende Projekte, darunter 3 Schulen, 7
Kindereinrichtungen und eine Großsporthalle. Es ist vorgesehen die bereits
begonnenen Maßnahmen fortzusetzen. Den größten Posten im Haushalt nimmt der
Bereich Jugend-Bildung-Soziales ein. Ein gutes Angebot wird mit der Sanierung
des Alten Bahnhofes für die Jugendarbeit geschaffen. Beachtliche Summen werden
auch in die Werterhaltung der Einrichtungen investiert.
Herr Feustel gab
einen Überblick über eine Auswahl der Positionen des Doppelhaushaltes
- Alter Bahnhof,
Gebäudeteil III – V, Außenanlagen
- Dorfplatz
Silberstraße
- Außengelände
Dittes-GS
- Sanierung der
Busspur und des Marktbrunnens 2020 mit Fördermitteln
- Erschließungsmaßnahmen
Baugrundstücke Heuweg
- Spielgeräte für
öffentliche Spielplätze
- Anschaffungen für
Städtischen Bauhof, sowie Weiterführung der Sanierung des Sozialgebäudes
- Straßenbau
Florian-Geyer-Weg und Albert-Schweitzer-Ring 2. BA
- Sportförderung, Sanierung
des Stadions – Erster Bauabschnitt
- Austausch
Straßenbeleuchtung, je nach Bedarf
- Brandschutz
- Anschaffung Logistikfahrzeug,
Erneuerung Atemschutztechnik
-
Bewirtschaftungskosten der Einrichtungen
- Ankauf von
Grundstücken (Grundstücksbereinigungen)
- Konferenzsystem
für Rathaus (Ratssaal)
Die allerwichtigste
Position ist aber die Fertigstellung bereits begonnener Maßnahmen. Gleichzeitig
betonte Herr Feustel aber auch, dass bei einem Neubeginn eines Projektes dieses
zügig zu beenden ist. Er bittet die einzelnen Fraktionen und Stadträte um eine
zeitnahe Terminabstimmung für die 2. ausführliche Lesung des Haushaltes, damit
zur Stadtratssitzung im März 2019 der Beschluss dafür verabschiedet werden kann
und die Verwaltung wieder richtig arbeitsfähig wird. Für Fragen zum Haushalt
stehen Frau Graichen (nach ihrem Urlaub) und Herr Feustel als Ansprechpartner
zur Verfügung.
Herr Feustel bat
die anwesenden Stadträte ihre einzelnen Meinungen und Diskussionen zum Haushalt
bis nach der 2. Lesung zu verschieben.