Sitzung
SR/002/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus, Ratssaal
Datum
29.02.2024
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 25.01.2024
 
Ö 3
Unterzeichnung Konzessionsvertrag enviaM - ENTFÄLLT!!!
 
Ö 4
Bürgerfragestunde
 
Ö 5
Grundsatzbeschluss "Grundsteuerreform aufkommensneutral und transparent umsetzen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

 BV/004/2024
Ö 6
Abweichende Förderung von Baumaßnahmen der kommunalen Wohnungsgesellschaft Wilkau-Haßlau im Stadtumbaugebiet “Zentrum“ der Stadt Wilkau-Haßlau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 BV/005/2024
Ö 7
Ladenöffnung zum Stadtfest am Sonntag dem 25.08.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 BV/006/2024
Ö 8
Stellungnahme der Stadtverwaltung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 14

 BV/007/2024
Ö 9
Sanierung Rathaus – Ratssaal - Abrechnungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 2

 BV/008/2024
Ö 10
Vereinbarung der Stadt Wilkau-Haßlau zum Breitbandausbau mit dem Landkreis Zwickau im Rahmen der "Graue-Flecken"-Förderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 BV/009/2024
Ö 11
Außerplanmäßige Ausgaben an den RZV für die Straßenentwässerung Rosenthal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 BV/010/2024
Ö 12
Allgemeiner Spendeneingang bis 26.01.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 BV/011/2024
Ö 13
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 14
Anfragen der Stadträte